Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

Art 4 SVwHKVorRV — Unverletzlichkeit der amtlichen Archive und Schriftstücke | Junoda

Inhaltsübersicht

SVwHKVorRV

Eingangsformel—Art 1Zweck der Verordnung und Begriffsbestimmungen Art 2Rechtsstellung Art 3Unverletzlichkeit der Geschäftsräume Art 4Unverletzlichkeit der amtlichen Archive und Schriftstücke Art 5Verkehrsfreiheit Art 6Immunität von der Gerichtsbarkeit und Eingriffen der Verwaltungsbehörden Art 7Zeugnispflicht Art 8Verzicht auf Vorrechte und Immunitäten Art 9Befreiung der Räumlichkeiten des Büros von der Besteuerung Art 10Befreiung der Dienstkraftfahrzeuge des Büros und bestimmter Privatfahrzeuge der entsandten Mitarbeiter von der Kraftfahrzeugsteuer und der Versicherungsteuer Art 11Befreiung von Zöllen und Zollkontrollen Art 12Weitere steuerliche Regelungen Art 13Befreiung vom System der sozialen Sicherheit Art 14Befreiung von der Ausländermeldepflicht, der Aufenthaltsgenehmigung und der Arbeitserlaubnis Art 15Ausweise Art 16Beachtung der deutschen Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften Art 17Haftpflichtversicherung Art 18Private Erwerbstätigkeit Art 19Deutsche Staatsangehörige und Personen, die ständig in Deutschland ansässig sind Art 20Inkrafttreten und Außerkrafttreten der Verordnung Schlussformel—

Gesetze·SVwHKVorRV·Art 4 SVwHKVorRVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

NormtextGraph

SVwHKVorRV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Art 4 SVwHKVorRV

Unverletzlichkeit der amtlichen Archive und Schriftstücke

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Wirtschafts- und Handelsbüro der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China in Berlin

Die amtlichen Archive und Schriftstücke des Büros sind jederzeit unverletzlich, wo immer sie sich befinden.

Art 4 SVwHKVorRVKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Art 4 SVwHKVorRV

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art 4 SVwHKVorRV bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Art 4

Unverletzlichkeit der amtlichen Archive und Schriftstücke

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen