§ 7 TierSeuchMeldVFormfreiheit der Meldung
Meldungen nach § 3 Absatz 1 und 3 sowie § 4 Satz 1 sind an keine bestimmte Form gebunden.
§ 4 Abs. 1 TierGesGGesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen
Das Bundesministerium wird ermächtigt, zur Erfüllung der Zwecke des § 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften über die Meldung von…
§ 6 TierSeuchMeldVInhalt der Meldung nach § 4
Eine Meldung nach § 4 Satz 1 hat die folgenden Angaben zu enthalten: § 5 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
§ 5 Abs. 3 TierSeuchMeldVInhalt der Meldung nach § 3
Im Falle der Feststellung eines Nachweises oder von Gründen für einen Verdacht einer in Anlage 1 jeweils in Spalte 2 bezeichneten Seuche bei einem Tier oder…
§ 16c Nr. 2 TierSchGTierschutzgesetz
das Verfahren für die Meldungen nach Nummer 1 sowie deren Übermittlung von den zuständigen Behörden an das Bundesministerium oder das Bundesinstitut für…