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Art 6 VerkdHSpFruSpPflEG — Einschränkung von Grundrechten | Junoda

Inhaltsübersicht

VerkdHSpFruSpPflEG

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(XXXX) Art 1 bis 5Änderungsvorschriften Art 6Einschränkung von Grundrechten Art 7Evaluierung Art 8Inkrafttreten

Gesetze·VerkdHSpFruSpPflEG·Art 6 VerkdHSpFruSpPflEGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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VerkdHSpFruSpPflEG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Art 6 VerkdHSpFruSpPflEG

Einschränkung von Grundrechten

Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten

Durch die Artikel 1 und 2 dieses Gesetzes wird das Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

Art 6 VerkdHSpFruSpPflEG

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Stellung im Gefüge

Art 6

Einschränkung von Grundrechten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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Kommentierung

Frühere Fassungen

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