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Aus Gründen des Gesundheitsschutzes liegt es im Interesse der Gemeinschaft, die autonome Freistellung von den Zöllen für pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 der KN auf diese Erzeugnisse auszuweiten. Dies sollte im Wege einer Zollaussetzung auf unbestimmte Zeit erfolgen.
Insbesondere aus Gründen des Umweltschutzes im Zusammenhang mit der Wiederaufbereitung von Altölen sollte Ölabfällen und Ölen derselben Gruppe dieselbe…
Mit dieser teilweisen Aussetzung des autonomen Zollsatzes für nicht legiertes Rohaluminium können die wirtschaftlichen Interessen der Beteiligten ausgewogen…
Angesichts dieser Lage erscheint es daher zweckmäßig, den autonomen Zollsatz teilweise auszusetzen. Das wird es den unabhängigen KMU erlauben, ihre Kosten zu…
Im Anschluss an die Verhandlungen im Rahmen der Uruguay-Runde wurde in der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des…
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft diese Verlängerung zu genehmigen.
Alle Rechtsvorschriften über Arzneimittel müssen in erster Linie dem Schutz der Volksgesundheit dienen. Dieses Ziel muss jedoch mit Mitteln erreicht werden, die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.