Gesetze
Gesetz wird geladen …
Da die Tarifierungsmaßnahme der Verordnung (EWG) Nr. 396/92 mit dem genannten Urteil des Gerichtshofs, mit dem Nummer 4 für nicht korrekt befunden wurde, nicht im Einklang steht, ist diese Verordnung so zu ändern, dass Fahrzeuge mit hydraulisch kippbarer Ladefläche in den KN-Code 8704 31 eingereiht werden. Daher ist es angebracht, Nummer 4 zu streichen und ab dem 10. März 1992 aufzuheben.
In Nummer 4 des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 396/92 der Kommission werden bestimmte Fahrzeuge mit einer verstärkten, hydraulisch kippbaren Ladefläche in den…
In der Kombinierten Nomenklatur für 2009 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur…
Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 32/2000 werden wie folgt geändert: 1. Im ersten Teil des Anhangs IV werden die KN-Codes der zweiten Spalte wie folgt…
Anhänge I, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 32/2000 werden wie folgt geändert: 1. In Anhang I werden die Codes wie folgt geändert: a) Unter der laufenden…
Die Anhänge III und IV der Verordnung (EG) Nr. 32/2000 werden wie folgt geändert: 1. In Anhang III werden die KN-Codes unter der laufenden Nummer 09.0107 in der…
In der Kombinierten Nomenklatur für 2008 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.