Gesetze
Gesetz wird geladen …
Sicherheitsempfindliche Angaben im Zusammenhang mit den Inspektionen sollten vertraulich behandelt werden.
gegebenenfalls einen Hinweis darauf, welche im Streithilfeantrag enthaltenen Angaben als vertraulich zu betrachten sind und warum.
Die Wahrung der Vertraulichkeit bestimmter Aspekte eines Antrags sollte weiterhin als Möglichkeit berücksichtigt werden, um die Wettbewerbsposition eines…
Die Antragsunterlagen nach § 6 sind vertraulich zu behandeln.
Aufgrund der Beschaffenheit der in Anwendung dieser Verordnung ausgetauschten Informationen muss deren Vertraulichkeit durch das Berufsgeheimnis geschützt…
Informationen, die von der Sicherheitsuntersuchungsbehörde erfasst wurden und besonders sensibel und personenbezogen sind, einschließlich Informationen über die…
Die Anträge auf Überwachungsdokumente sowie die Dokumente selbst sind vertraulich. Sie sind nur für die zuständigen Behörden und den Antragsteller bestimmt.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.