Art. 4 32008R0361

Für die Berechnung gemäß Nummer 2 gelten folgende Begriffsbestimmungen: a) ‚Prozentsatz auf Mitgliedstaatsebene‘: der nach Nummer 2 festzusetzende Prozentsatz zur Bestimmung der Mengenreduzierung, die insgesamt auf Ebene des betreffenden Mitgliedstaats vorzunehmen ist; b) ‚gemeinsamer Prozentsatz‘: der von der Kommission gemäß Artikel 59 Absatz 2 Unterabsatz 1 festgesetzte gemeinsame Prozentsatz; c) ‚Kürzung‘: der Wert, der sich aus der Division der Summe aller Quoten, auf die in dem Mitgliedstaat verzichtet wird, durch die nationalen Quoten, die in der am 1. Juli 2006 geltenden Fassung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 318/2006 festgesetzt sind, ergibt. Für die Mitgliedstaaten, die am 1. Juli 2006 noch nicht Mitglied der Gemeinschaft waren, wird bei der Berechnung die zum Zeitpunkt ihres Beitritts zur Gemeinschaft geltende Fassung von Anhang III herangezogen.

Der Prozentsatz auf Mitgliedstaatsebene entspricht dem gemeinsamen Prozentsatz, multipliziert mit 1 – [(1/0,6) × Kürzung]. Beträgt das Ergebnis weniger als null, so ist der anzuwendende Prozentsatz gleich null.

Für die Berechnung gemäß Nummer 2 gelten folgende Begriffsbestimmungen: a) ‚anzuwendender Prozentsatz‘: nach Nummer 2 festzusetzender Prozentsatz, der auf die dem betreffenden Unternehmen zugeteilte Quote anzuwenden ist; b) ‚gemeinsamer Prozentsatz auf Mitgliedstaatsebene‘: der für den betreffenden Mitgliedstaat nach folgender Formel berechnete Prozentsatz: MR/Σ [(1 – V/K) × Q] Dabei ist: MR = auf Mitgliedstaatsebene vorzunehmende Mengenreduzierung im Sinne von Anhang VIIa Nummer 1 Buchstabe a, V = Verzicht im Sinne von Buchstabe c für ein bestimmtes Unternehmen, Q = Ende Februar 2010 verfügbare Quote des betreffenden Unternehmens, K = nach Buchstabe d berechneter Wert, Σ = Summe der Werte, die nach der Formel (1 – V/K) × Q für jedes Unternehmen berechnet werden, dem im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats eine Quote zugeteilt wurde, wobei Werte unter null mit null gleichgesetzt werden; c) ‚Verzicht‘: der Wert, der sich aus der Division der Summe aller vom betreffenden Unternehmen aufgegebenen Quoten durch die ihm nach Artikel 7 und Artikel 11 Absätze 1 bis 3 der Verordnung (EG) Nr. 318/2006 sowie Artikel 60 Absätze 1 bis 3 der vorliegenden Verordnung zugeteilte Quote ergibt; d) ‚K‘: das in jedem Mitgliedstaat zu errechnende Ergebnis aus der Division der insgesamt in dem betreffenden Mitgliedstaat reduzierten Quoten (Summe der freiwillig aufgegebenen Mengen und der auf Mitgliedstaatsebene zu reduzierenden Mengen nach Anhang VIIa Nummer 1 Buchstabe a) durch die ursprüngliche Quote des betreffenden Mitgliedstaats, die in der am 1. Juli 2006 geltenden Fassung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 318/2006 festgesetzt ist. Für die Mitgliedstaaten, die am 1. Juli 2006 noch nicht Mitglied der Gemeinschaft waren, wird bei der Berechnung die zum Zeitpunkt ihres Beitritts zur Gemeinschaft geltende Fassung von Anhang III herangezogen.

Der anzuwendende Prozentsatz entspricht dem gemeinsamen Prozentsatz auf Mitgliedstaatsebene, multipliziert mit 1 – [(1/K) × V]. Beträgt das Ergebnis weniger als null, so ist der anzuwendende Prozentsatz gleich null.

Für die Berechnungen gemäß Nummer 2 gelten folgende Begriffsbestimmungen: a) ‚Koeffizient auf Mitgliedstaatsebene‘: der nach Nummer 2 festzusetzende Koeffizient; b) ‚Kürzung‘: der Wert, der sich aus der Division der Summe aller Zuckerquoten, auf die in dem Mitgliedstaat verzichtet wird (einschließlich des Quotenverzichts in dem Wirtschaftsjahr, auf die sich die Marktrücknahme bezieht), durch die nationalen Zuckerquoten, die in der am 1. Juli 2006 geltenden Fassung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 318/2006 festgesetzt sind, ergibt. Für die Mitgliedstaaten, die am 1. Juli 2006 noch nicht Mitglied der Gemeinschaft waren, wird bei der Berechnung die zum Zeitpunkt ihres Beitritts zur Gemeinschaft geltende Fassung von Anhang III herangezogen; c) ‚Koeffizient‘: der von der Kommission gemäß Artikel 52 Absatz 2 festgesetzte Koeffizient.

Für die Wirtschaftsjahre 2008/09 und 2009/10 entspricht der Koeffizient auf Mitgliedstaatsebene dem um [(1/0,6) × Kürzung] erhöhten Koeffizienten × (1 – Koeffizient). Beträgt das Ergebnis mehr als 1, so ist der anzuwendende Koeffizient gleich 1.“

Die Verkehrsbezeichnung ist die Bezeichnung im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 2000/13/EG, unter der ein Lebensmittel verkauft wird.

Fleisch von bis zu zwölf Monate alten Rindern darf in den Mitgliedstaaten nur unter den für den jeweiligen Mitgliedstaat festgelegten folgenden Verkehrsbezeichnungen vermarktet werden: A. Für Fleisch von Rindern der Kategorie V: Land der Vermarktung Zu verwendende Verkehrsbezeichnung Belgien veau, viande de veau/kalfsvlees/Kalbfleisch Bulgarien месо от малки телета Tschechische Republik telecí Dänemark lyst kalvekød Deutschland Kalbfleisch Estland vasikaliha Griechenland μοσχάρι γάλακτος Spanien ternera blanca, carne de ternera blanca Frankreich veau, viande de veau Irland veal Italien vitello, carne di vitello Zypern μοσχάρι γάλακτος Lettland teļa gaļa Litauen veršiena Luxemburg veau, viande de veau/Kalbfleisch Ungarn borjúhús Malta vitella Niederlande kalfsvlees Österreich Kalbfleisch Polen cielęcina Portugal vitela Rumänien carne de vițel Slowenien teletina Slowakei teľacie mäso Finnland vaalea vasikanliha/ljust kalvkött Schweden ljust kalvkött Vereinigtes Königreich veal B. Für Fleisch von Rindern der Kategorie Z: Land der Vermarktung Zu verwendende Verkehrsbezeichnung Belgien jeune bovin, viande de jeune bovin/jongrundvlees/Jungrindfleisch Bulgarien телешко месо Tschechische Republik hovězí maso z mladého skotu Dänemark kalvekød Deutschland Jungrindfleisch Estland noorloomaliha Griechenland νεαρό μοσχάρι Spanien ternera, carne de ternera Frankreich jeune bovin, viande de jeune bovin Irland rosé veal Italien vitellone, carne di vitellone Zypern νεαρό μοσχάρι Lettland jaunlopa gaļa Litauen jautiena Luxemburg jeune bovin, viande de jeune bovin/Jungrindfleisch Ungarn növendék marha húsa Malta vitellun Niederlande rosé kalfsvlees Österreich Jungrindfleisch Polen młoda wołowina Portugal vitelão Rumänien carne de tineret bovin Slowenien meso težjih telet Slowakei mäso z mladého dobytka Finnland vasikanliha/kalvkött Schweden kalvkött Vereinigtes Königreich beef

Die Verkehrsbezeichnungen gemäß Nummer 2 können durch die Angabe des Namens oder der Bezeichnung des betreffenden Fleischstücks oder Schlachtnebenerzeugnisses ergänzt werden.

Die unter Nummer 2 Buchstabe A aufgeführten Verkehrsbezeichnungen für die Kategorie V sowie alle von ihnen abgeleiteten neuen Bezeichnungen dürfen nur verwendet werden, wenn alle Anforderungen dieses Anhangs erfüllt sind. Insbesondere dürfen die Begriffe ‚veau‘, ‚telecí‘, ‚Kalb‘, ‚μοσχάρι‘, ‚ternera‘, ‚kalv‘, ‚veal‘, ‚vitello‘, ‚vitella‘, ‚kalf‘, ‚vitela‘ und ‚teletina‘ weder als Teil einer Verkehrsbezeichnung für Fleisch von mehr als zwölf Monate alten Rindern noch bei der Etikettierung von solchem Fleisch verwendet werden.

Unbeschadet des Artikels 3 Absatz 1 der Richtlinie 2000/13/EG und der Artikel 13, 14 und 15 der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 kennzeichnen die Marktteilnehmer das Fleisch von bis zu zwölf Monate alten Rindern auf jeder Stufe der Erzeugung und der Vermarktung mit folgenden Angaben: a) Alter der Tiere bei der Schlachtung mit der Angabe ‚Schlachtalter: bis 8 Monate‘ im Falle von bis zu 8 Monate alten Tieren oder ‚Schlachtalter: zwischen 8 und 12 Monaten‘ im Falle von mehr als 8 bis höchstens 12 Monate alten Tieren; b) Verkehrsbezeichnung gemäß Abschnitt III dieses Anhangs. Abweichend von Buchstabe a können die Marktteilnehmer jedoch auf jeder Stufe der Erzeugung und Vermarktung mit Ausnahme der Abgabe an den Endverbraucher das Schlachtalter durch den in Abschnitt II dieses Anhangs festgesetzten Kennbuchstaben der Kategorie ersetzen.

Im Falle von Fleisch von bis zu zwölf Monate alten Rindern, das dem Endverbraucher im Einzelhandel ohne Vorverpackung zum Verkauf angeboten wird, legen die Mitgliedstaaten fest, auf welche Weise die Angaben nach Nummer 1 zu machen sind.

Die Mitgliedstaaten benennen vor dem 1. Juli 2008 die zuständigen Behörden, die für die Durchführung der amtlichen Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung von Artikel 113b und dieses Anhangs zuständig sind, und unterrichten hierüber die Kommission.

Die amtlichen Kontrollen werden von den zuständigen Behörden nach den allgemeinen Grundsätzen der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz durchgeführt.

Die Kommission stellt gemeinsam mit den zuständigen Behörden sicher, dass die Mitgliedstaaten die Bestimmungen von Artikel 113b und dieses Anhangs einhalten.

Die Sachverständigen der Kommission führen, soweit erforderlich gemeinsam mit den betreffenden zuständigen Behörden und gegebenenfalls mit Sachverständigen der Mitgliedstaaten, Vor-Ort-Kontrollen durch, um die Durchführung von Artikel 113b und dieses Anhangs sicherzustellen.

Ein Mitgliedstaat, in dessen Hoheitsgebiet eine Kontrolle durchgeführt wird, stellt der Kommission alle zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderliche Unterstützung zur Verfügung.

Aus Drittländern eingeführtes Fleisch von bis zu zwölf Monate alten Rindern wird gemäß Artikel 113b und diesem Anhang auf dem Gemeinschaftsmarkt vermarktet.

Marktteilnehmer aus Drittländern, die Fleisch gemäß Nummer 1 auf dem Gemeinschaftsmarkt in Verkehr bringen wollen, lassen ihre Tätigkeit von der von dem betreffenden Drittland benannten zuständigen Behörde oder, sollte es eine solche nicht geben, von einer unabhängigen Einrichtung kontrollieren. Diese Einrichtung muss gewährleisten, dass sie die Bedingungen der europäischen Norm EN 45011 oder ISO/IEC Guide 65 (‚Allgemeine Anforderungen an Stellen, die Produktzertifizierungssysteme betreiben‘) erfüllt.

Die benannte zuständige Behörde bzw. die unabhängige Einrichtung gewährleistet, dass die Anforderungen des Artikels 113b und dieses Anhangs eingehalten werden.

In der Tabelle unter Nummer 4 betreffend die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 erhält die Zeile mit der Entsprechung zwischen Artikel 3 Absatz 1 erster Gedankenstrich und der passenden Bestimmung der Verordnung über die einheitliche GMO folgende Fassung: „Artikel 3 Absatz 1 erster Gedankenstrich Artikel 31 Absatz 1 Buchstabe e“.

In der Tabelle unter Nummer 26 betreffend die Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 erhalten die Zeilen mit den Entsprechungen zwischen den Artikeln 6 bis 9 und den Bestimmungen der Verordnung über die einheitliche GMO folgende Fassung: „Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Artikel 15 Absatz 1 und Artikel 22 Artikel 6 Absatz 1 Unterabsätze 2 und 3 Artikel 15 Absatz 2 Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a erster Gedankenstrich Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe e Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a zweiter und dritter Gedankenstrich und Buchstabe b Artikel 10 in Verbindung mit Artikel 43 Buchstabe a Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 2 Artikel 10 in Verbindung mit Artikel 43 Buchstabe a Artikel 6 Absatz 3 Unterabsatz 1 Artikel 28 Buchstabe a Artikel 6 Absatz 3 Unterabsatz 2 Artikel 29 Artikel 6 Absatz 3 Unterabsatz 3 Artikel 43 Buchstabe d Ziffer i Artikel 6 Absatz 3 Unterabsatz 4 Artikel 43 Buchstabe d Ziffer iii Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 1 und Unterabsatz 2 erster Satz Artikel 25 und Artikel 43 Buchstabe f Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 zweiter Satz Artikel 43 Buchstabe d Ziffer iii Artikel 6 Absatz 5 — Artikel 6 Absatz 6 Artikel 6 Absatz 2 Buchstaben b und c Artikel 7 Absatz 1 Unterabsatz 1 Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe f, Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 43 Buchstabe a Artikel 7 Absatz 1 Unterabsatz 2 Artikel 23 und Artikel 43 Buchstabe a Artikel 7 Absatz 1 Unterabsatz 3 Artikel 43 Buchstabe l Artikel 7 Absatz 2 Artikel 16 Absatz 2 Artikel 7 Absatz 4 Artikel 25 und Artikel 43 Buchstabe e Artikel 8 Absatz 1 Artikel 28 Buchstabe b Artikel 8 Absätze 2 und 3 Artikel 30 und Artikel 43 Buchstabe d Ziffern i und iii Artikel 9 Absatz 1 Artikels 31 Absatz 1 Buchstabe d und Artikel 36 Absatz 1 Artikel 9 Absatz 2 Artikel 31 Absatz 2 Artikel 9 Absatz 3 Artikel 43 Buchstabe d Ziffer iii Artikel 9 Absatz 4 Artikel 36 Absatz 2“.

In der Tabelle unter Nummer 30 betreffend die Verordnung (EG) Nr. 2529/2001 erhält die Zeile mit der Entsprechung zwischen Artikel 12 und der Verordnung über die einheitliche GMO folgende Fassung: „Artikel 12 Artikel 31 Absatz 1 Buchstabe f und Artikel 38“.

In der Tabelle unter Nummer 40 betreffend die Verordnung (EG) Nr. 318/2006 wird nach der Zeile zu Artikel 19 folgende Zeile eingefügt: „Artikel 19a Artikel 52a“.

Folgende Tabellen werden angefügt: „45. Verordnung (EG) Nr. 700/2007 Verordnung (EG) Nr. 700/2007 Vorliegende Verordnung Artikel 1 Absätze 1 und 2 Artikel 113b Absatz 1 Unterabsatz 1 Artikel 1 Absatz 3 Artikel 113b Absatz 2 Artikel 2 Anhang XIa Abschnitt I Artikel 3 Anhang XIa Abschnitt II Artikel 4 Anhang XIa Abschnitt III Artikel 5 Anhang XIa Abschnitt IV Artikel 6 Anhang XIa Abschnitt V Artikel 7 Anhang XIa Abschnitt VI Artikel 8 Anhang XIa Abschnitt VII Artikel 9 Anhang XIa Abschnitt VIII Artikel 10 Anhang XIa Abschnitt IX Artikel 11 Absatz 1 Artikel 121 Absatz 1 Buchstabe j Artikel 11 Absatz 2 Artikel 121 Absatz 2 Artikel 12 Artikel 195 Artikel 13 Artikel 113b Absatz 1 Unterabsatz 2