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Die Rechte an geistigem Eigentum der Hersteller sollten geschützt werden. Die Richtlinie 2004/48/EG sollte mit Blick auf die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum anwendbar sein. Es sollte außerdem anerkannt sein, dass die mengenmäßige Zusammensetzung von Mischfuttermitteln im Gegensatz zur Bezeichnung der enthaltenen Einzelfuttermittel unter bestimmten Bedingungen als vertrauliche und zu schützende Information gelten kann.
Diese Aufgaben sollten sämtliche durch die Richtlinie 2004/48/EG geregelten Rechte des geistigen Eigentums umfassen, da es bei rechtsverletzenden Handlungen…
Bei bestimmten Stoffen, Mikroorganismen oder Zubereitungen („Erzeugnisse“) ist nicht sicher, ob sie Futtermittelzusatzstoffe sind. Diese Unsicherheit betrifft…
Es hat sich herausgestellt, dass die Bestimmungen der Richtlinie 93/74/EWG, durchgeführt durch die Richtlinie 2008/38/EG der Kommission vom 5. März 2008 mit dem…
Im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 wurden die Rechtsvorschriften der EU betreffend die Vermarktungsbedingungen für Einzel- und Mischfuttermittel…
Der geltende Grundsatz, nach dem nur bestimmte Futtermittelzusatzstoffe angegeben werden müssen, wenn sie in Einzelfuttermitteln und Mischfuttermitteln…
In die Gemeinschaft eingeführte Futtermittel müssen den allgemeinen Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und den Einfuhrbedingungen der Verordnung…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.