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Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. ANHANG I „ANHANG I TEIL A Liste der in Artikel 2 Absätze 1, 2 und 4, Artikel 3 Absatz 3, Artikel 5 Absatz 1, Artikel 6, Artikel 8 Absatz 4, Artikel 17 Absatz 2 und Artikel 31 Absatz 1 genannten Güter und Technologien Dieser Anhang umfasst alle Güter und Technologien, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 aufgeführt sind, im Sinne der dortigen Definitionen, mit Ausnahme derjenigen, die in Teil A angegeben sind, sowie – bis zum 15. April 2013 – mit Ausnahme derjenigen, die in Teil C angegeben sind. Beschreibung 1. Systeme für ‚Informationssicherheit‘ und Geräte für die Endverwendung für öffentliche Kommunikationsdienste und der Bereitstellung von Internetdiensten oder für den Schutz dieser Dienste durch den Netzwerkbetreiber, einschließlich der für die Funktion notwendiger Bestandteile, des Aufbaus (einschließlich des Aufbaus vor Ort), der Wartung (Überprüfung), der Reparatur, Überholungs- und Aufarbeitungsdienste in Bezug auf diese Systeme und Geräte, wie folgt: a) Systeme, Geräte, anwenderspezifische ‚elektronische Baugruppen‘, Module und integrierte Schaltungen für ‚Informationssicherheit‘ in Bezug auf Netzwerke wie Wifi, 2G, 3G, 4G oder Festnetze (klassisch, ADSL oder Glasfaser), wie folgt, und besonders für ‚Informationssicherheit‘ entwickelte Bestandteile hierfür: Ergänzende Anmerkung: Bezüglich der Erfassung von GNSS (Global Navigation Satellite Systems)-Empfangseinrichtungen mit ‚Kryptotechnik‘ (z. B. GPS oder GLONASS) siehe Nummer 7A005 von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009. 1. entwickelt oder geändert zum Einsatz von ‚Kryptotechnik‘ unter Verwendung digitaler Verfahren, soweit es sich nicht um Authentisierung oder Digitale Signatur handelt, und mit einer der folgenden Eigenschaften: Technische Anmerkungen: 1. Funktionen der Authentisierung und Digitalen Signatur schließen zugehörige Schlüsselmanagementfunktionen ein. 2. Der Begriff der Authentisierung schließt alle Elemente der Zugangskontrolle ein, welche nicht die Verschlüsselung von Dateien oder Texten ermöglichen, mit Ausnahme derer, die im direkten Zusammenhang mit dem Schutz von Passwörtern, persönlicher Identifikationsnummern (PIN) oder vergleichbarer Daten stehen und den unbefugten Zugriff verhindern. 3. Der Begriff ‚Kryptotechnik‘ beinhaltet nicht ‚feste‘ Datenkompressions- oder Codierungstechniken. Anmerkung: Unternummer 1.a.1. schließt Einrichtungen, entwickelt oder geändert zum Einsatz analoger ‚Kryptotechnik‘, ein, wenn deren Funktion auf der Verwendung digitaler Verfahren beruht. a) Verwendung ‚symmetrischer Algorithmen‘ mit einer Schlüssellänge größer 56 Bit oder b) Verwendung ‚asymmetrischer Algorithmen‘, deren Sicherheit auf einem der folgenden Verfahren beruht: 1. Faktorisierung ganzer Zahlen, die größer als 2512 sind (z. B. RSA-Verfahren), 2. Berechnung des diskreten Logarithmus in der Multiplikationsgruppe eines endlichen Körpers mit mehr als 2512 Elementen (z. B. Diffie-Hellman-Verfahren über Z/pZ) oder 3. Berechnung des diskreten Logarithmus in anderen Gruppen als den unter Unternummer 1.a.1.b.2 aufgeführten mit größerer Ordnung als 2 112 (z. B. Diffie-Hellman-Verfahren über einer elliptischen Kurve), 2. ‚Software‘, für die Endverwendung für öffentliche Kommunikationsdienste oder die Bereitstellung von Internetdiensten oder für den Schutz dieser Dienste durch den Netzwerkbetreiber, wie folgt: a) ‚Software‘, besonders entwickelt oder geändert für die ‚Verwendung‘ von Einrichtungen, die von Unternummer 1.a.1. erfasst werden, oder von ‚Software‘, die von Unternummer 2.b.1. erfasst wird; b) ‚Software‘ wie folgt: 1. ‚Software‘, die die Eigenschaften der von Unternummer 5A002.a.1 erfassten Geräte besitzt oder deren Funktionen ausführt oder simuliert, 3. ‚Technologie‘ entsprechend der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die ‚Verwendung‘ von Einrichtungen, die von Unternummer 1.a.1 erfasst werden, oder von ‚Software‘, die von Unternummer 2.a. oder 2.b.1. dieser Liste erfasst wird, für die Endverwendung für öffentliche Kommunikationsdienste oder die Bereitstellung von Internetdiensten oder für den Schutz dieser Dienste durch den Netzwerkbetreiber. TEIL B Artikel 6 gilt für die folgenden Güter: Nummer in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 Beschreibung 0A001 ‚Kernreaktoren‘ und besonders konstruierte oder hergerichtete Ausrüstung und Bestandteile hierfür wie folgt: a) ‚Kernreaktoren‘; b) Metallbehälter oder wichtige vorgefertigte Teile hierfür, einschließlich des Reaktorbehälter-Deckels des Reaktordruckbehälters, besonders konstruiert oder hergerichtet zur Aufnahme des Kerns eines ‚Kernreaktors‘; c) Bedienungseinrichtungen, besonders konstruiert oder hergerichtet zum Be- und Entladen von Kernbrennstoff in einem ‚Kernreaktor‘; d) Steuerstäbe, besonders konstruiert oder hergerichtet für die Steuerung der Spaltprozesse in einem ‚Kernreaktor‘, Trage- oder Aufhängevorrichtungen hierfür, Steuerstabantriebe und Stabführungsrohre; e) Druckrohre, besonders konstruiert oder hergerichtet für die Aufnahme der Brennelemente und des Primärkühlmittels in einem ‚Kernreaktor‘ bei einem Betriebsdruck von mehr als 5,1 MPa; f) Rohre oder Rohrsysteme aus Zirkoniummetall oder -legierungen, bei denen der Hafniumgehalt weniger als 0,2 Gew.-% beträgt, besonders konstruiert oder hergerichtet zur Verwendung in einem ‚Kernreaktor‘; g) Kühlmittelpumpen, besonders konstruiert oder hergerichtet für den Kreislauf des Primärkühlmittels von ‚Kernreaktoren‘; h) ‚innere Einbauten eines Kernreaktors‘, besonders konstruiert oder hergerichtet für die Verwendung in einem ‚Kernreaktor‘, einschließlich Trägerkonstruktionen für den Reaktorkern, Brennelementkanäle, thermische Abschirmungen, Leitbleche, Kerngitter- und Strömungsplatten; Anmerkung: ‚Innere Einbauten eines Kernreaktors‘ (nuclear reactor internals) im Sinne von Unternummer 0A001.h sind Hauptstrukturen innerhalb des Reaktorbehälters mit einer oder mehreren Aufgaben wie z. B. Stützfunktion für den Kern, Aufrechterhaltung der Brennstoff-Anordnung, Führung des Primärkühlmittelflusses, Bereitstellung von Strahlungsabschirmungen für den Reaktorbehälter und Steuerung der Innenkern-Instrumentierung. i) Wärmetauscher (Dampferzeuger), besonders konstruiert oder hergerichtet für die Verwendung im Primärkühlmittel-Kreislauf eines ‚Kernreaktors‘; j) Neutronenerfassungs- und -messeinrichtungen, besonders konstruiert oder hergerichtet für die Bestimmung von Neutronenflusshöhen innerhalb des Kerns eines ‚Kernreaktors‘. 0C002 Niedrig angereichertes Uran, erfasst von Nummer 0C002, wenn es in zusammengefügten Kernbrennstoffelementen eingeschlossen ist. TEIL C Nummer in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 Beschreibung 5A002 Systeme für ‚Informationssicherheit‘, Geräte und Bestandteile hierfür wie folgt: a) Systeme, Geräte, anwenderspezifische ‚elektronische Baugruppen‘, Module und integrierte Schaltungen für ‚Informationssicherheit‘, wie folgt, und besonders für ‚Informationssicherheit‘ entwickelte Bestandteile hierfür: Ergänzende Anmerkung: Bezüglich der Erfassung von GNSS (Global Navigation Satellite Systems)-Empfangseinrichtungen mit ‚Kryptotechnik‘ (z. B. GPS oder GLONASS) siehe Nummer 7A005. 1. entwickelt oder geändert zum Einsatz von ‚Kryptotechnik‘ unter Verwendung digitaler Verfahren, soweit es sich nicht um Authentisierung oder Digitale Signatur handelt, und mit einer der folgenden Eigenschaften: Technische Anmerkungen: 1. Funktionen der Authentisierung und Digitalen Signatur schließen zugehörige Schlüsselmanagementfunktionen ein. 2. Der Begriff der Authentisierung schließt alle Elemente der Zugangskontrolle ein, welche nicht die Verschlüsselung von Dateien oder Texten ermöglichen, mit Ausnahme derer, die im direkten Zusammenhang mit dem Schutz von Passwörtern, persönlicher Identifikationsnummern (PIN) oder vergleichbarer Daten stehen und den unbefugten Zugriff verhindern. 3. Der Begriff ‚Kryptotechnik‘ beinhaltet nicht ‚feste‘ Datenkompressions- oder Codierungstechniken. Anmerkung: Unternummer 5A002.a.1. schließt Einrichtungen, entwickelt oder geändert zum Einsatz analoger ‚Kryptotechnik‘, ein, wenn deren Funktion auf der Verwendung digitaler Verfahren beruht. a) Verwendung ‚symmetrischer Algorithmen‘ mit einer Schlüssellänge größer 56 Bit oder b) Verwendung ‚asymmetrischer Algorithmen‘, deren Sicherheit auf einem der folgenden Verfahren beruht: 1. Faktorisierung ganzer Zahlen, die größer als 2512 sind (z. B. RSA-Verfahren), 2. Berechnung des diskreten Logarithmus in der Multiplikationsgruppe eines endlichen Körpers mit mehr als 2512 Elementen (z. B. Diffie-Hellman-Verfahren über Z/pZ) oder 3. Berechnung des diskreten Logarithmus in anderen Gruppen als den unter Unternummer 5A002a1b2 aufgeführten mit größerer Ordnung als 2 112 (z. B. Diffie-Hellman-Verfahren über einer elliptischen Kurve), 5D002 ‚Software‘ wie folgt: a) ‚Software‘, besonders entwickelt oder geändert für die ‚Verwendung‘ von Einrichtungen, die von Unternummer 5A002a1 erfasst werden, oder von ‚Software‘, die von Unternummer 5D002.c.1. erfasst wird; c) ‚Software‘ wie folgt: 1. ‚Software‘, die die Eigenschaften der von Unternummer 5A002.a.1. erfassten Geräte besitzt oder deren Funktionen ausführt oder simuliert, Anmerkung: Nummer 5D002 erfasst nicht ‚Software‘ wie folgt: a) ‚Software‘, erforderlich für die ‚Verwendung‘ von Einrichtungen, die gemäß der Anmerkung zu Nummer 5A002 von der Erfassung ausgenommen sind, b) ‚Software‘, die Funktionen von Einrichtungen bereitstellt, die gemäß der Anmerkung zu Nummer 5A002 von der Erfassung ausgenommen sind. 5E002 ‚Technologie‘ entsprechend der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die ‚Verwendung‘ von Einrichtungen, die von Unternummer 5A002.a.1 erfasst werden, oder von ‚Software‘, die von Unternummer 5D002.a. oder 5D002.c.1. dieser Liste erfasst wird.“. ANHANG II „ANHANG IVa Liste der in Artikel 14a und Artikel 31 Absatz 1 genannten Erzeugnisse Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe HS-Code Warenbezeichnung 2709 00 10 Erdgaskondensate 2711 11 00 Erdgas, verflüssigt 2711 21 00 Erdgas, in gasförmigem Zustand 2711 12 Propan 2711 13 Butane 2711 19 00 Andere“. ANHANG III „ANHANG VIa Liste der in Artikel 8, Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 31 Absatz 1 genannten Schlüsselausrüstung und -technologie HS-Code Warenbezeichnung – Futterrohre, Steigrohre und Bohrgestänge von der für das Bohren oder Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art (casing, tubing, drill pipe): 7304 22 – Bohrgestänge (drill pipe), aus nicht rostendem Stahl 7304 23 – – andere Bohrgestänge (drill pipe) 7304 24 – – andere, aus nicht rostendem Stahl 7304 29 – – andere ex 7305 Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreisförmigem Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder Stahl, mit einem Chromgehalt von 1 GHT oder mehr und einer Kältebeständigkeit bis unter -120 C – Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe): 7306 11 – – Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe): 7306 19 – – andere – Futterrohre und Steigrohre von der für das Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art (casing und tubing): 7306 21 00 – – geschweißt, aus nicht rostendem Stahl 7306 29 00 – – andere Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase: 7311 00 99 – andere mit einem Fassungsvermögen von 1 000 l oder mehr andere mit einem ex 7613 Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase mit einem Fassungsvermögen von 1 000 l oder mehr“. ANHANG IV "ANHANG VIb Liste der in den Artikeln 10a, 10b und 10c und Artikel 31 Absatz 1 genannten Schlüsselausrüstung und -technologie HS-Code Warenbezeichnung 8406 10 00 Dampfturbinen für den Antrieb von Wasserfahrzeugen ex 8406 90 Teile von Dampfturbinen für den Antrieb von Wasserfahrzeugen 8407 21 Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge, Außenbordmotoren ex 8407 29 Außenbordmotoren, andere 8408 10 Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge ex 8409 91 00 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Unterposition 8407 21 oder 8407 29 bestimmt ex 8411 81 Andere Gasturbinen mit einer Leistung von 5 000 kW oder weniger für den Antrieb von Wasserfahrzeugen ex 8411 82 Andere Gasturbinen mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW für den Antrieb von Wasserfahrzeugen ex 8468 Maschinen, Apparate und Geräte zum Löten oder Schweißen, auch wenn sie zum Brennschneiden verwendbar sind, jedoch ausgenommen solche der Position 8515; Maschinen und Apparate zum autogenen Oberflächenhärten ex 8483 Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbelwellen) und Kurbeln; Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager; Gleitlager; Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder, Zahnstangen, Friktionsräder, Kettenräder und Getriebe, auch in Form von Wechsel- oder Schaltgetrieben oder Drehmomentwandlern; Kugel- oder Rollenrollspindeln; Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollenblöcke für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen (einschließlich Universalkupplungen), für den Antrieb von Schiffen mit einer höchstmöglichen Tragfähigkeit (bei maximalem Tiefgang) von 55 000 dwt oder mehr konstruiert 8487 10 Schiffsschrauben und Schraubenflügel dafür ex 8515 Löt- und Schweißmaschinen, -apparate und -geräte (auch wenn sie zum Schneiden verwendbar sind), elektrisch (auch mit elektrisch beheiztem Gas) oder mit Laser-, Licht- oder anderem Photonenstrahl, mit Ultraschall, Elektronenstrahl, magnetischen Impulsen oder Plasmastrahl arbeitend; elektrische Maschinen, Apparate und Geräte zum Spritzen schmelzflüssiger Metalle oder Cermets ex 9014 10 00 Kompasse, einschließlich Navigationskompasse, ausschließlich für die Seeverkehrsindustrie ex 9014 80 00 Andere Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte, ausschließlich für die Seeverkehrsindustrie ex 9014 90 00 Teile und Zubehör für die Unterpositionen 9014 10 00 und 9014 80 00, ausschließlich für die Seeverkehrsindustrie ex 9015 Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topografie, Fotogrammmetrie, Hydrografie, Ozeanografie, Hydrologie, Meteorologie oder Geophysik, ausgenommen Kompasse; Entfernungsmesser, ausschließlich für die Seeverkehrsindustrie". ANHANG V „ANHANG VIIa Liste der in den Artikeln 10d, 10e und 10f und Artikel 31 Absatz 1 genannten Software für die Integration industrieller Prozesse 1. Software für die Unternehmensressourcenplanung, konzipiert speziell für die Verwendung in der Nuklear-, Militär-, Gas-, Öl-, Seefahrts-, Luftfahrts-, Finanz- und Bauindustrie: Erläuternde Anmerkung: Software für die Unternehmensressourcenplanung ist Software, die für die Finanzbuchhaltung, die Betriebsbuchführung, die Humanressourcen, die Produktion, das Lieferkettenmanagement, das Projektmanagement, die Kundenpflege, die Datendienste oder die Zugangskontrolle verwendet wird.“ ANHANG VI „ANHANG VIIb Liste der in den Artikeln 15a, 15b und 15c und Artikel 31 Absatz 1 genannten Grafite und Rohmetalle oder Metallhalberzeugnisse Einleitende Anmerkungen: Die Auflistung von Waren in diesen Anhang berührt nicht die Vorschriften bezüglich der in den Anhängen I, II und III aufgeführten Waren. 1. Grafit HS-Code Warenbezeichnung 2504 Natürlicher Grafit 3801 Künstlicher Grafit; kolloider oder halbkolloider Grafit; Zubereitungen auf der Grundlage von Grafit oder anderem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten oder anderen Halbfertigerzeugnissen 6815 10 Waren aus Grafit oder anderem Kohlenstoff, einschließlich Kohlenstofffasern, nicht für elektrotechnische Zwecke 6903 10 Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse, Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe und andere feuerfeste keramische Waren, ausgenommen Waren aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen oder aus ähnlichen kieselsäurehaltigen Erden, mit einem Gehalt an Grafit oder anderem Kohlenstoff, auch untereinander gemischt, von mehr als 50 GHT 8545 Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batterie- und Elementekohlen und andere Waren für elektrotechnische Zwecke, aus Grafit oder anderem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall 2. Eisen und Stahl HS-Code Warenbezeichnung 7201 Roheisen und Spiegeleisen, in Masseln, Blöcken oder anderen Rohformen 7202 Ferrolegierungen 7203 Durch Direktreduktion aus Eisenerzen hergestellte Eisenerzeugnisse und anderer Eisenschwamm, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen; Eisen mit einer Reinheit von 99,94 GHT oder mehr, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen 7204 Abfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl; Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl 7205 Körner und Pulver, aus Roheisen, Spiegeleisen, Eisen oder Stahl 7206 Eisen und nicht legierter Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen 7207 Halbzeug aus Eisen oder nicht legiertem Stahl 7218 Nicht rostender Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus nicht rostendem Stahl 7224 Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus anderem legierten Stahl 3. Kupfer und Waren daraus HS-Code Warenbezeichnung 7401 00 00 Kupfermatte; Zementkupfer (gefälltes Kupfer) 7401 00 00 Nicht raffiniertes Kupfer; Kupferanoden zum elektrolytischen Raffinieren 7403 Raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer 7405 00 00 Kupfervorlegierungen 7406 Pulver und Flitter, aus Kupfer 7407 Stangen (Stäbe) und Profile, aus Kupfer 7410 Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger 7413 00 00 Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, aus Kupfer, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik 4. Nickel und Waren daraus HS-Code Warenbezeichnung 7501 Nickelmatte, Nickeloxidsinter und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelmetallurgie 7502 Nickel in Rohform 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel 7504 00 00 Pulver und Flitter, aus Nickel 7505 Stangen (Stäbe), Profile und Draht, aus Nickel 7506 Bleche, Bänder und Folien, aus Nickel 7507 Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Nickel 5. Aluminium HS-Code Warenbezeichnung 7601 Aluminium in Rohform 7602 Abfälle und Schrott, aus Aluminium 7603 Pulver und Flitter, aus Aluminium 7605 Draht aus Aluminium 7606 Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm 7609 00 00 Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Aluminium 7614 Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, aus Aluminium, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik 6. Blei HS-Code Warenbezeichnung 7801 Blei in Rohform 7802 00 00 Abfälle und Schrott, aus Blei 7804 Platten, Bleche, Bänder und Folien, aus Blei; Pulver und Flitter, aus Blei 7. Zink HS-Code Warenbezeichnung 7901 Zink in Rohform 7902 00 00 Abfälle und Schrott, aus Zink 7903 Staub, Pulver und Flitter, aus Zink 7904 00 00 Stangen (Stäbe), Profile und Draht, aus Zink 7905 00 00 Bleche, Bänder und Folien, aus Zink 8. Zinn HS-Code Warenbezeichnung 8001 Zinn in Rohform 8002 00 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn 8003 00 00 Stangen (Stäbe), Profile und Draht, aus Zinn 9. Andere unedle Metalle, Cermets, Waren daraus HS-Code Warenbezeichnung ex 8101 Wolfram und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott, andere als Antikathoden für Röntgenröhren ex 8102 Molybdän und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott, andere als speziell für die Zahntechnik konzipierte Artikel ex 8103 Tantal und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott, andere als zahnmedizinische und chirurgische Instrumente sowie speziell für orthopädische und chirurgische Zwecke konzipierte Artikel 8104 Magnesium und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott 8105 Cobaltmatte und andere Zwischenerzeugnisse der Cobaltmetallurgie; Cobalt und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott ex 8106 00 Bismut und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott, andere als speziell für die Herstellung chemischer Verbindungen für pharmazeutische Verwendung hergestellte 8107 Cadmium und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott 8108 Titan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott 8109 Zirconium und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott 8110 Antimon und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott 8111 00 Mangan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott ex 8112 Beryllium, Chrom, Germanium, Vanadium, Gallium, Hafnium, Indium, Niob (Columbium), Rhenium, Thallium, und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott, andere als Fenster für Röntgenröhren 8113 00 Cermets und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott“.
Die Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 267/2012 werden wie folgt geändert: 1. Anhang I erhält folgende Fassung: „ANHANG I TEIL A In Artikel 2 Absätze 1, 2 und 4,…
Die Anhänge der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 werden wie folgt geändert: 1. Die Anhänge I bis IIa erhalten folgende Fassung: ANHANG I In Artikel 2 Absätze 1, 2…
Dieser Anhang umfasst alle Güter und Technologien, die in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 aufgeführt sind, mit Ausnahme derjenigen, die in Teil A…
Für die Zwecke dieses Anhangs gelten die Anmerkungen, Akronyme und Abkürzungen sowie die Begriffsbestimmungen in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009. TEIL…
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.