Erwägungsgrund 6 32012R0386In dieser Mitteilung wurde festgestellt, dass die Beobachtungsstelle als Ressourcenzentrum dienen sollte, das Informationen und Daten über alle Verletzungen von…
Art. 1 32012R0386Gegenstand und Anwendungsbereich
Durch diese Verordnung werden dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (im Folgenden „das Amt“) Aufgaben im Zusammenhang mit der…
Erwägungsgrund 5 32012R0386Im Rahmen der umfassenden Strategie zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, die in der Entschließung des Rates vom 25. September 2008 über einen…
Art. 7 Abs. 1 32012R0386Inhalt des Arbeitsprogramms und des Tätigkeitsberichts
Das Amt stellt ein Jahresarbeitsprogramm auf, in dem es in geeigneter Weise die Prioritäten im Hinblick auf die im Rahmen dieser Verordnung erfolgenden…
Art. 4 Abs. 1 32012R0386Sitzungen der Beobachtungsstelle
Zur Durchführung der Tätigkeiten gemäß Artikel 2 Absatz 2 lädt das Amt mindestens einmal im Jahr Vertreter von mit den Rechten des geistigen Eigentums befassten…