Gesetze
Gesetz wird geladen …
Armenien, Russland, Tadschikistan und Vietnam sind Mitglieder der WTO geworden; daher sind diese Drittländer aus Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 625/2009 mit einem delegierten Rechtsakt der Kommission zu streichen. Aus Gründen der Klarheit und der Übersichtlichkeit sind sie nicht auf der Liste von Drittländern aufgeführt, die in Anhang I dieser Verordnung festgelegt ist —
Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 21 in Bezug auf Änderungen von Anhang I delegierte Rechtsakte zu erlassen, um Länder aus der Liste…
Der Kommission sollte die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) hinsichtlich der…
Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 enthält einen Verweis auf Bulgarien und Rumänien als Drittländer. Dieser Verweis ist zu streichen.
Der Anhang zum Beschluss CHAD/2/2008 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees erhält folgende Fassung: „ANHANG LISTE DER DRITTSTAATEN NACH ARTIKEL 2…
Bestimmte Länder, die die erforderlichen Schritte im Hinblick auf die Ratifizierung ihrer jeweiligen Abkommen nicht ergriffen haben, sind durch die Verordnung…
Der Anhang zum Beschluss CHAD/2/2008 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 18. März 2008 erhält folgende Fassung: „ANHANG Liste der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.