§ 4 Abs. 1 Nr. 1 ChemVerbotsVVerordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz
von Verkehrsmitteln, die vor dem 31. Dezember 1994 hergestellt worden sind und die aufgrund ihres Originalherstellungsprozesses die in Anhang XVII Eintrag 6…
§ 11 Abs. 1 GefStoffVVerordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
Verboten sind: Die Regelungen des Abfallrechts bleiben unberührt.
Anhang I GefStoffVVerordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
Die Verbote galten bis zum 20. April 1994 nicht für Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die vor dem 20. Oktober 1993 hergestellt worden sind. Dies galt nicht…
Art. 1 Abs. 4 32004L0037RICHTLINIE 2004/37/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 29. April 2004 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Exposition gegenüber Karzinogenen, Mutagenen oder reproduktionstoxischen Stoffen bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates). (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
Für Asbest, der unter die Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlament und des Rates fällt, gelten die Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie, soweit sie…