Gesetze
Gesetz wird geladen …
Von den fünf Elektrolyseanlagen, für die die Mitgliedstaaten 2011 die Gewährung einer Ausnahmeregelung gemeldet hatten , sind nur noch zwei, in Schweden bzw. Deutschland, in Betrieb.
Die Mitgliedstaaten durften jedoch das Inverkehrbringen und die Verwendung von Diaphragmen, die Chrysotilfasern enthalten, für bestehende Elektrolyseanlagen von…
(1) Ausgenommen geschätzte 773 t Beifang in der Industriefischerei. Art: Wittling Merlangius merlangus Gebiet: IV; IIa (EG-Gewässer) WHG/2AC4 Belgien 367…
(gemäß Artikel 15) TEIL 1 Persistente organische Schadstoffe, wie sie in den Anlagen A und B des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische…
Absatz 1 gilt nicht für Verwendungszwecke, die in den Anhängen III und IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011…
Anhang II des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert: 1. In Kapitel XV wird unter den Nummern 1 (Richtlinie 67/548/EWG des Rates) und 12r (Richtlinie 1999/45/EG…
In Anhang XVII erhält Eintrag 6 Spalte 2 Absatz 1 folgende Fassung: „1. Die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung dieser Fasern sowie von…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.