Gesetze
Gesetz wird geladen …
Der erneute Rückgriff auf Spielräume und besondere Instrumente im Haushaltsplan für 2017, durch den sich die verfügbaren Haushaltsmittel zur Bewältigung solcher Situationen im verbleibenden Zeitraum des MFR verringern, zeigt, dass die Umstände, die diese außerordentlichen Maßnahmen ausgelöst haben, andauern und weitere Maßnahmen erforderlich sein werden.
Damit die Union auf bestimmte unvorhergesehene Ereignisse reagieren kann oder genau definierte Ausgaben, die die Obergrenzen einer oder mehrerer Rubriken des…
Durch die besonderen Instrumente nach den Artikeln 9 bis 15 wird die Flexibilität des MFR sichergestellt; diese Instrumente werden eingeführt, um den…
Um die zur Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben benötigte Zeit möglichst gering zu halten, sollte der Beschluss ab dem Beginn des…
Nach Prüfung aller anderen finanziellen Möglichkeiten zur Reaktion auf die unvorhergesehenen Umstände innerhalb der Obergrenze für Verpflichtungen der Rubrik 3…
Wenn unvorhergesehene Umstände Mittel erfordern, die die im Rahmen des MFR festgelegte Obergrenzen übersteigen, kann eine Revision dieser Verordnung notwendig…
In den ersten Jahren der Durchführung des in der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 des Rates festgelegten mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) 2014-2020 wurden…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.