Gesetze
Gesetz wird geladen …
In den Mitteilungen der Kommission vom 19. Oktober 2010 mit dem Titel „Überprüfung des EU-Haushalts“ und vom 29. Juni 2011 mit dem Titel „Ein Haushalt für Europa 2020“ wurde die Bedeutung einer Ausrichtung der Finanzierungen auf Tätigkeiten und Maßnahmen betont, die einen eindeutigen europäischen Mehrwert bieten, d. h. bei denen ein Vorgehen auf Unionsebene mehr bewirken kann als ein Alleingang der Mitgliedstaaten. Vor diesem Hintergrund sollten bei Unterstützungsmaßnahmen und -tätigkeiten im Rahmen des Programms Komplementarität und Synergien mit anderen Programmen und Politiken — soweit zweckmäßig — auf regionaler oder nationaler Ebene, auf Unionsebene oder auf internationaler Ebene gewährleistet sein. Maßnahmen und Tätigkeiten im Rahmen des Programms sollten die Entwicklung und Umsetzung von Lösungen zur Bewältigung nationaler Herausforderungen auf der jeweils entsprechenden Ebene ermöglichen, die sich auch auf grenzübergreifende oder unionsweite Herausforderungen auswirken, und zum sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt beitragen könnten. Mit den Maßnahmen und Tätigkeiten im Rahmen des Programms sollte außerdem eine konsequente und kohärente Umsetzung des Unionsrechts sichergestellt werden. Ferner sollte damit auch ein Beitrag zur Förderung des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit mit der Kommission und zwischen den Mitgliedstaaten geleistet werden. Zudem ist die Union besser als die Mitgliedstaaten in der Lage, eine Plattform für die Bereitstellung und den Austausch bewährter Verfahren zu schaffen und Fachwissen zu mobilisieren.
Zur Gewährleistung einer effizienten und kohärenten Mittelzuweisung aus dem Haushalt der Union und zur Wahrung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit der…
Die Mittel aus dem Haushalt der Union sollten in erster Linie in Maßnahmen fließen, bei denen ein Tätigwerden der Union im Vergleich zu einseitigen Maßnahmen…
Maßnahmen und Tätigkeiten im Rahmen des Programms gewährleisten einen europäischen Mehrwert insbesondere durch: a) die Ausarbeitung und Umsetzung von Lösungen…
Angesichts der Mitteilung der Kommission vom 6. Oktober 2010 mit dem Titel „Leitinitiative der Strategie Europa 2020 – Innovationsunion“ und der Mitteilung der…
Die Mittel aus dem Haushalt der Union sollten in erster Linie in Maßnahmen fließen, bei denen ein Tätigwerden der Union im Vergleich zu einseitigen Maßnahmen…
Die Mittel aus dem Haushalt der Union sollten in erster Linie in Maßnahmen fließen, bei denen ein Tätigwerden der Union im Vergleich zu einseitigen Maßnahmen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.