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Der Begriff „tonic“ und die gleichwertigen linguistischen Formen — „tonik“, „tónico“, „tónica“ und „tonică“ — fallen bei Verwendung als Teil der beschreibenden Bezeichnung eines Getränks in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, da sie darauf hindeuten können, dass ein Zusammenhang zwischen den so bezeichneten Lebensmitteln einerseits und der Gesundheit andererseits besteht. Allerdings wurde nachgewiesen, dass diese Begriffe traditionell im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der genannten Verordnung als allgemeine Bezeichnungen für eine Kategorie von Getränken — nichtalkoholische kohlensäurehaltige Getränke mit dem Bitterstoff Chinin in Form der Aromen FL 14.011, FL 14.152 oder 14.155 gemäß der Unionsliste der Aromen aus der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln — verwendet wird.
Eine Ausnahme von der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 sollte daher für die Verwendung der allgemeinen (englischen) Bezeichnung „tonic“ gelten, wenn sie als Teil…
Insbesondere werden der Begriff „tonic“ und die gleichwertigen linguistischen Formen — „tonik“, „tónico“, „tónica“ und „tonică“ — bei Verwendung als Teil der…
Am 2. April 2015 leitete die zuständige britische Behörde der Kommission einen Antrag der British Soft Drinks Association — vorgelegt gemäß Artikel 1 Absatz 4…
Am 30. September 2015 leitete die zuständige rumänische Behörde der Kommission einen Antrag des rumänischen Softdrinkverbands — vorgelegt gemäß Artikel 1 Absatz…
Die zuständige griechische Behörde ist der Ansicht, bei dem Begriff „τονωτικό“ bzw. tonotiko (in lateinischer Umschrift) handle es sich um eine…
Die zuständigen Behörden Deutschlands und Österreichs sind der Meinung, der Begriff „tonic“ als Teil von „tonic water“, „Indian tonic water“ oder…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.