Gesetze
Gesetz wird geladen …
Insbesondere werden der Begriff „tonic“ und die gleichwertigen linguistischen Formen — „tonik“, „tónico“, „tónica“ und „tonică“ — bei Verwendung als Teil der beschreibenden Bezeichnung eines Getränks nicht verwendet, um eine Auswirkung auf die Gesundheit dieser Kategorie von Getränken anzugeben, und sie veranlassen den Durchschnittsverbraucher auch nicht zu der Annahme, dass sich diese Kategorie von Getränken auf die Gesundheit auswirkt.
Der Begriff „tonic“ und die gleichwertigen linguistischen Formen — „tonik“, „tónico“, „tónica“ und „tonică“ — fallen bei Verwendung als Teil der beschreibenden…
Die zuständigen Behörden Deutschlands und Österreichs sind der Meinung, der Begriff „tonic“ als Teil von „tonic water“, „Indian tonic water“ oder…
Einige zuständige Behörden sind der Ansicht, bei Ersetzung des (englischen) Begriffs „tonic“ durch „tonik“ auf Kroatisch, Ungarisch, Polnisch und Slowenisch…
Eine Ausnahme von der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 sollte daher für die Verwendung der allgemeinen (englischen) Bezeichnung „tonic“ gelten, wenn sie als Teil…
Am 2. April 2015 leitete die zuständige britische Behörde der Kommission einen Antrag der British Soft Drinks Association — vorgelegt gemäß Artikel 1 Absatz 4…
Am 30. September 2015 leitete die zuständige rumänische Behörde der Kommission einen Antrag des rumänischen Softdrinkverbands — vorgelegt gemäß Artikel 1 Absatz…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.