Gesetze
Gesetz wird geladen …
In der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 wird verlangt, dass dem EU-Typgenehmigungsbogen die Prüfergebnisse als Anlage beigefügt werden. Es sollte klargestellt werden, dass damit auf die Anlage mit den Prüfergebnissen Bezug genommen wird. Daher sollte die genannte Verordnung dahingehend geändert werden, dass auf die korrekte Anlage Bezug genommen wird.
die Anlage mit den Prüfergebnissen;
Artikel 30 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 sieht vor, dass der EU-Typgenehmigungsbogen in Form von Anlagen die Prüfergebnisse enthält. Zur besseren…
Die Verordnung (EU) Nr. 167/2013 sollte daher entsprechend geändert werden —
Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 sollte daher entsprechend geändert werden —
Der Anhang der Entscheidung 2000/532/EG über das Abfallverzeichnis muss geändert und an die in der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 verwendete Terminologie…
Die Verordnung (EU) Nr. 321/2013 sollte daher entsprechend geändert werden.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.