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In Anhang III wird folgende Nummer angefügt: „9a. Reizstoffe im Sinne von Unternummer 1A004a4 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/1749 der Kommission vom 7. Oktober 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck“.
Der Beschluss 2010/413/GASP des Rates wird wie folgt geändert: 1. Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e erhält folgende Fassung: "e) sonstige Güter und Technologien…
Nach Erlass dieser Verordnung sollte die Kommission mit Unterstützung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit die geltenden…
Verordnung (EG) des Rates Nr. 428/2009 (ABl. L 134 vom 29.5.2009, S. 1). Verordnung (EU) Nr. 1232/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 326 vom…
Anhang III der Richtlinie 2010/75/EU wird wie folgt geändert: a) Nummer 2 erhält folgende Fassung: „2. Einsatz weniger gefährlicher Stoffe, einschließlich des…
Im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 wird folgende Nummer angefügt: „15. Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.…
Der Antrag auf Zulassung eines neuen Verwendungszwecks des Zusatzstoffes, der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt ist, wurde vor dem Geltungsbeginn…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.