Art. 27 32009R0428Die Verordnung (EG) Nr. 1334/2000 Wird mit Wirkung vom 27. August 2009 aufgehoben. Für Anträge auf Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung, die vor dem 27. August…
Art. 27 32021R0819VERORDNUNG (EU) 2021/819 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Mai 2021 über das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
Die Verordnung (EG) Nr. 294/2008 wird mit Wirkung vom 28. Mai 2021 aufgehoben, mit Ausnahme der Artikel 3 und 5, des Artikels 6 Absatz 1 sowie der Artikel 7,…
Art. 44 Abs. 3 32025R0041VERORDNUNG (EU) 2025/41 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. Dezember 2024 über Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrmaßnahmen für Feuerwaffen, wesentliche Komponenten und Munition, zur Umsetzung des Artikels 10 des Protokolls der Vereinten Nationen gegen die unerlaubte Herstellung von Feuerwaffen, deren Teilen, Komponenten und Munition sowie gegen den unerlaubten Handel damit in Ergänzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (VN-Feuerwaffenprotokoll) (Neufassung)
Genehmigungen für die Einfuhr oder die Ausfuhr von aufgeführten Waren, die vor dem 12. Februar 2029 beantragt worden sind und die zu diesem Zeitpunkt anhängig…
Art. 30 Abs. 1 32026R1386VERORDNUNG (EU) 2026/1386 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 17. Juni 2026 über die Überprüfung ausländischer Investitionen in der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2019/452
Die Verordnung (EU) 2019/452 wird mit Wirkung vom 17. Januar 2028 aufgehoben. Unbeschadet der Absätze 2 und 3 des vorliegenden Artikels gelten Bezugnahmen auf…
Art. 28 Nr. 3 32009R0428Gültigkeit für die EG: Hier ist folgender Text zu verwenden: „Dies ist eine allgemeine Ausfuhrgenehmigung gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr.…