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Art. 19 32023R1231 — Übergangsbestimmungen für die Kennzeichnungsvorschriften | Junoda

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32023R1231

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32023R1231 — Inhaltsübersicht

GesetzEuropäische Uniongeltende Fassung

Art. 19 32023R1231

Übergangsbestimmungen für die Kennzeichnungsvorschriften

VERORDNUNG (EU) 2023/1231 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Juni 2023 mit besonderen Vorschriften für den Eingang nach Nordirland aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs von bestimmten Sendungen mit Einzelhandelswaren, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen, Pflanzkartoffeln, Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, die für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke genutzt wurden, sowie für die Verbringung bestimmter Heimtiere nach Nordirland zu anderen als Handelszwecken (Text von Bedeutung für den EWR) · KAPITEL 7

(1)

Einzelhandelswaren, die vor dem 1. Oktober 2023 in Nordirland in Verkehr gebracht wurden, sind bis zum 31. Oktober 2023 nicht an die Kennzeichnungsvorschriften gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a gebunden.

(2)

Einzelhandelswaren, die vor dem 1. Oktober 2024 in Nordirland in Verkehr gebracht wurden, sind bis zum 31. Oktober 2024 nicht an die Kennzeichnungsvorschriften gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b gebunden.

(3)

Einzelhandelswaren, die vor dem 1. Juli 2025 in Nordirland in Verkehr gebracht wurden, sind bis zum 31. Juli 2025 nicht an die Kennzeichnungsvorschriften gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c gebunden.

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Art. 4 Abs. 1 Buchst. a 32023R1231

Besondere Vorschriften für Sendungen mit Einzelhandelswaren gemäß Artikel 3 Buchstaben a und b

die Einzelhandelswaren sind vorverpackt und tragen erforderlichenfalls eine Kennzeichnung gemäß Artikel 6;

Art. 5 Abs. 1 Buchst. a 32023R1231

Besondere Vorschriften für Sendungen mit Einzelhandelswaren gemäß Artikel 3 Buchstaben c und d

sie sind vorverpackt und tragen erforderlichenfalls eine Kennzeichnung gemäß Artikel 6;

Erwägungsgrund 15 32023R1231

In jenen Fällen, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen und in denen amtliche Kontrollen in Form von Bescheinigungen und Kontrollen von…

Anhang IV 32023R1231

Kennzeichnungsvorschriften

1. Individuelle Kennzeichnungen Die Kennzeichnung ist an einer auffälligen Stelle an der Verpackung angebracht und ist gut sichtbar, deutlich lesbar und…

Art. 25 Abs. 2 32003R1831

Die in Kapitel III festgelegten Kennzeichnungsvorschriften gelten nicht für Erzeugnisse, die vor dem Datum, ab dem diese Verordnung gilt, rechtmäßig in der…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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