Art. 2 32023R1442

Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der vor Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung geltenden Fassung entsprechen und vor dem 1. Februar 2025 erstmals in Verkehr gebracht werden, dürfen in Verkehr bleiben, bis die Bestände aufgebraucht sind.

Entspricht ein Erzeugnis aus einer Zwischenstufe bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff oder ein zur Herstellung eines solchen Erzeugnisses, Materials oder Gegenstands bestimmter Stoff, das bzw. der der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der vor Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung geltenden Fassung entspricht und das bzw. der erstmals nach dem 1. Mai 2024 in Verkehr gebracht wurde, nicht der vorliegenden Verordnung, so ist in der für diesen Stoff bzw. dieses Erzeugnis vorliegenden Konformitätserklärung anzugeben, dass er bzw. es nicht den vorliegenden Vorschriften entspricht und nur zur Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff verwendet werden kann, die vor dem 1. Februar 2025 in Verkehr gebracht werden sollen.

Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die mit Salicylsäure oder mit naturbelassenem Holzmehl oder naturbelassenen Fasern einer bestimmten Holzart hergestellt wurden, dürfen auch zwischen dem 1. Februar 2025 und dem 31. Januar 2026 erstmals in Verkehr gebracht werden, sofern die folgenden Bedingungen erfüllt sind: Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die die Bedingungen von Unterabsatz 1 erfüllen, dürfen auch nach dem 31. Januar 2026 erstmals in Verkehr gebracht werden, sofern die Behörde den in Unterabsatz 1 Buchstabe a genannten Antrag bis zu diesem Datum als gültig erachtet hat.

Materialien und Gegenstände aus Kunststoff dürfen gemäß Absatz 3 erstmals in Verkehr gebracht werden und bleiben so lange in Verkehr, bis der Antragsteller seinen Antrag zurückzieht oder die Kommission gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 eine Entscheidung über die Erteilung oder Ablehnung der Zulassung für die Verwendung von Salicylsäure oder naturbelassenem Holzmehl oder naturbelassenen Holzfasern einer bestimmten Holzart erlässt.