Erwägungsgrund 2 32023R0407VERORDNUNG (EU) 2023/407 DES RATES vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Angesichts der sich verschlechternden Lage in Syrien und der weitverbreiteten und systematischen Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären…
Erwägungsgrund 12 32015D1836BESCHLUSS (GASP) 2015/1836 DES RATES vom 12. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Um zu verhindern, dass es in Syrien zu Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch den Einsatz chemischer Waffen kommt, ist der Rat…
Art. 1 Nr. 1 Nr. 11 32015D1836BESCHLUSS (GASP) 2015/1836 DES RATES vom 12. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Um zu verhindern, dass es in Syrien zu Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch den Einsatz chemischer Waffen kommt, ist der Rat…
Erwägungsgrund 1 32023R1462Im Einklang mit seinen Schlussfolgerungen, in denen er die Gewalt und die weit verbreiteten und systematischen schweren Menschenrechtsverletzungen in Syrien…
Erwägungsgrund 2 32015D1836BESCHLUSS (GASP) 2015/1836 DES RATES vom 12. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Seitdem hat der Rat das gewaltsame Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung in Syrien durch das syrische Regime weiterhin nachdrücklich verurteilt. Er äußerte…