Art. 1 Nr. 1 Nr. 11 32015D1836Um zu verhindern, dass es in Syrien zu Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch den Einsatz chemischer Waffen kommt, ist der Rat…
Erwägungsgrund 2 32023R1462VERORDNUNG (EU) 2023/1462 DES RATES vom 17. Juli 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
In Anbetracht der sich verschlechternden Lage in Syrien und der weit verbreiteten und systematischen Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären…
Erwägungsgrund 2 32023R0407VERORDNUNG (EU) 2023/407 DES RATES vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Angesichts der sich verschlechternden Lage in Syrien und der weitverbreiteten und systematischen Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären…
Erwägungsgrund 4 32022D2232BESCHLUSS (GASP) 2022/2232 DES RATES vom 14. November 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen
In diesem Zusammenhang und angesichts der anhaltenden Bedrohung durch die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen sollten zehn Personen und eine…
Erwägungsgrund 1 32025R1098VERORDNUNG (EU) 2025/1098 DES RATES vom 27. Mai 2025 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Der Rat hat in der Folge seiner Schlussfolgerungen, in denen er die Gewalt und die weitverbreiteten und systematischen schweren Menschenrechtsverletzungen in…