Erwägungsgrund 14 32024R1342

Am 13. Dezember 2022 hat die Codex-Alimentarius-Kommission neue (CXL) für Metalaxyl festgelegt . Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen – sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind – zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union außerdem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird. Die Behörde hat die Risiken für die Verbraucher bewertet und einen wissenschaftlichen Bericht verfasst. In Fällen, in denen die Behörde ein potenzielles Gesundheitsrisiko für die Verbraucher festgestellt hat, äußerte die Union beim Codex-Komitee für Pestizidrückstände Vorbehalte gegen die vorgeschlagenen CXL. Dies war in Bezug auf Metalaxyl bei Äpfeln, Birnen und Kopfkohlen der Fall. Die CXL, gegen die die Union beim Codex-Komitee für Pestizidrückstände keine Vorbehalte geäußert hat, da die Behörde keine Risiken für die Verbraucher in der Union identifiziert hatte, können daher als sicher gelten. Dies ist der Fall bei den CXL für Metalaxyl bei Trauben, Zwiebeln, Kartoffeln und Pfeffer. Diese CXL sollten daher in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.