Erwägungsgrund 5 32024R1497Am 27. Mai 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/1496 angenommen, mit dem die genannte Ausnahme mit einer Ausnahmeregelung ersetzt wird, die entsprechend…
Erwägungsgrund 2 32024D0847BESCHLUSS (GASP) 2024/847 DES RATES vom 12. März 2024 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
Der Rat hat am 13. September 2023 den Beschluss (GASP) 2023/1767 angenommen, mit dem die im Beschluss 2014/145/GASP vorgesehenen Maßnahmen um weitere sechs…
Erwägungsgrund 4 32021D2074BESCHLUSS (GASP) 2021/2074 DES RATES vom 25. November 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2370 zur Unterstützung des Haager Verhaltenskodex und der Nichtverbreitung ballistischer Flugkörper im Rahmen der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
Der Rat hat am 20. Juli 2020 den Beschluss (GASP) 2020/1066 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2370 erlassen, mit dem seine Geltungsdauer bis zum 20.…
Erwägungsgrund 2 32023D2721BESCHLUSS (GASP) 2023/2721 DES RATES vom 4. Dezember 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße
Auf der Grundlage einer Überprüfung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 ist der Rat der Auffassung, dass seine Anwendung bis zum 8. Dezember 2026 verlängert werden…
Erwägungsgrund 10 32022D0597BESCHLUSS (GASP) 2022/597 DES RATES vom 11. April 2022 zur Förderung des europäischen Netzes unabhängiger Reflexionsgruppen für Nichtverbreitungs- und Abrüstungsfragen
Am 3. April 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/632 erlassen, mit dem die Geltungsdauer des Beschlusses 2014/129/GASP verlängert wurde, um die weitere…