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Am 24. Juni 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/1804 angenommen, mit dem der Beschluss (GASP) 2022/2319 im Einklang mit der Resolution 2699 (2023) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geändert wird. Mit dem Beschluss (GASP) 2024/1804 wird das gezielte Rüstungsembargo für Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial, das auf bestimmte Personen und Einrichtungen anzuwenden ist, durch einWaffenembargo für Kleinwaffen, leichte Waffen und Munition ersetzt, das für das gesamte Hoheitsgebiet Haitis gilt .
In Ziffer 14 der Resolution 2699 (2023) des Sicherheitsrats wird gefordert, das „gezielte Rüstungsembargo“ für Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial, das…
Der Rat hat am 25. November 2022 den Beschluss (GASP) 2022/2319 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti angenommen. Dieser Beschluss dient der…
Der Rat hat am 28. Juli 2023 den Beschluss (GASP) 2023/1574 angenommen, mit dem der Beschluss (GASP) 2022/2319 geändert und somit ein spezieller Rahmen für…
Angesichts der sich weiter verschlimmernden Lage im humanitären Bereich sowie in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Sicherheit in Haiti hat der Rat am 28.…
Der Rat hat am 28. Juli 2023 den Beschluss (GASP) 2023/1574 angenommen, mit dem der Beschluss (GASP) 2022/2319 geändert und ein spezieller Rahmen für gezielte…
Angesichts der sich weiter verschlimmernden Lage im humanitären Bereich sowie in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Sicherheit in Haiti hat der Rat am 28.…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.