Gesetze
Gesetz wird geladen …
Im Interesse einer besseren Wirksamkeit des Verbots von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten sollten die zuständigen Behörden den Wirtschaftsakteuren unter Berücksichtigung der Komplexität des Verfahrens und der Anzahl der beteiligten Interessenträger eine angemessene Frist einräumen, um das Risiko von Zwangsarbeit zu erkennen, zu minimieren, zu verhindern und zu beenden.
Bei der Festlegung einer angemessenen Frist für die Befolgung der Anordnung in einer Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen das Verbot von in Zwangsarbeit…
Es sollten angemessene Fristen gewährt werden, damit die Industrie sich an das neue Verbot anpassen kann. Bei der Festlegung dieser Fristen sollte das Interesse…
Damit die Rechtssicherheit der betreffenden Wirtschaftsteilnehmer erhöht wird, ist es ferner notwendig, für die Einleitung von Untersuchungen sowie im Interesse…
Damit die Rechtssicherheit für die betroffenen Wirtschaftsteilnehmer erhöht wird, ist es im Bemühen um eine rasche Beschlussfassung ferner notwendig, Fristen…
Damit die Rechtssicherheit der betreffenden Wirtschaftsteilnehmer erhöht wird, ist es ferner notwendig, für die Einleitung von Untersuchungen sowie im Interesse…
In einer Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen das Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten festgestellt wurde, sollte die federführend zuständige…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.