Art. 1 Nr. 1 32026D1173BESCHLUSS (GASP) 2026/1173 DES RATES vom 28. Mai 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2024/385 zur Verhängung restriktiver Maßnahmen gegen diejenigen, die Gewalttaten der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads unterstützen, erleichtern oder ermöglichen
Der Titel erhält folgende Fassung: „Beschluss (GASP) 2024/385 des Rates vom 19. Januar 2024 zur Verhängung restriktiver Maßnahmen gegen die Hamas und den…
Erwägungsgrund 1 32026R1175VERORDNUNG (EU) 2026/1175 DES RATES vom 28. Mai 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/386 zur Verhängung restriktiver Maßnahmen gegen diejenigen, die Gewalttaten der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads unterstützen, erleichtern oder ermöglichen
Mit der Verordnung (EU) 2024/386 des Rates wird der Beschluss (GASP) 2024/385 des Rates umgesetzt, und es werden bestimmte Maßnahmen gegen diejenigen verhängt,…
Erwägungsgrund 4 32026R1175VERORDNUNG (EU) 2026/1175 DES RATES vom 28. Mai 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/386 zur Verhängung restriktiver Maßnahmen gegen diejenigen, die Gewalttaten der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads unterstützen, erleichtern oder ermöglichen
Um die Gewalttaten der Hamas einzudämmen, hat der Rat am 28. Mai 2026 den Beschluss (GASP) 2026/1173 angenommen, der restriktive Maßnahmen in Form von…
Art. 1 Nr. 1 32026R1175VERORDNUNG (EU) 2026/1175 DES RATES vom 28. Mai 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/386 zur Verhängung restriktiver Maßnahmen gegen diejenigen, die Gewalttaten der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads unterstützen, erleichtern oder ermöglichen
Der Titel erhält folgende Fassung: „Verordnung (EU) 2024/386 des Rates vom 19. Januar 2024 zur Verhängung restriktiver Maßnahmen gegen die Hamas und den…
Erwägungsgrund 4 32026D1173BESCHLUSS (GASP) 2026/1173 DES RATES vom 28. Mai 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2024/385 zur Verhängung restriktiver Maßnahmen gegen diejenigen, die Gewalttaten der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads unterstützen, erleichtern oder ermöglichen
Um die Gewalttaten der Hamas einzudämmen, hält es der Rat für angemessen, restriktive Maßnahmen in Form von Reisebeschränkungen und Einfrieren aller Gelder und…