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Durch den Beschluss 2009/917/JI des Rates wurde das Zollinformationssystem (ZIS) eingerichtet, dessen Zweck es ist, die Verhinderung, Ermittlung und Verfolgung schwerer Zuwiderhandlungen gegen einzelstaatliche Rechtsvorschriften zu unterstützen, indem die Daten schneller zur Verfügung gestellt werden, und auf diese Weise die Effizienz der Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten zu steigern. Das ZIS besteht aus einer zentralen Datenbank, in der personenbezogene Daten wie Namen und Vornamen, Anschriften, Nummern von Identitätsnachweisen in Bezug auf Waren, Transportmittel, Unternehmen oder Personen sowie beschlagnahmte, sichergestellte oder eingezogene Gegenstände und Bargeld erfasst werden. Die zentrale Datenbank wird von der Kommission verwaltet, die keinen Zugang zu den darin gespeicherten personenbezogenen Daten hat. Die von den Mitgliedstaaten benannten Behörden haben das Recht auf Zugang zur zentralen Datenbank und können Daten in sie eingeben und die in ihr gespeicherten Daten abfragen. Die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) haben im Rahmen ihrer jeweiligen Mandate und zur Erfüllung ihrer Aufgaben das Recht auf Zugang zu den Daten, die die von den Mitgliedstaaten benannten Behörden in die zentrale Datenbank eingegeben haben, und auf Abfrage dieser Daten.
Zweck des Zollinformationssystems ist es, nach Maßgabe dieses Beschlusses die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten bei der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung…
Das Zollinformationssystem besteht aus einer zentralen Datenbank, die über Terminals von allen Mitgliedstaaten aus zugänglich ist. Es umfasst ausschließlich die…
Es wird ein automatisiertes Informationssystem geschaffen, das „Zollinformationssystem“, nachstehend „ZIS“ genannt, das den Erfordernissen der…
Das ZIS besteht aus einer zentralen Datenbank, die über Terminals von allen Mitgliedstaaten und der Kommission aus zugänglich ist. Es umfaßt ausschließlich die…
Der Zugriff auf die im ZIS enthaltenen Daten ist den von jedem Mitgliedstaat benannten einzelstaatlichen Behörden sowie den von der Kommission benannten…
Jeder Mitgliedstaat benennt eine oder mehrere nationale Aufsichtsbehörden, die beauftragt sind, die personenbezogenen Daten zu schützen und derartige Daten, die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.