Gesetze
Gesetz wird geladen …
Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 23 delegierte Rechtsakte zu erlassen, mit denen Folgendes geändert wird:
die in Anhang I Absätze 2, 3, 4 und 5 aufgeführten technischen Anforderungen;
Anhang III Nummern 1, 2 und 3 zur Ergänzung oder Aufhebung von Ausrüstungsanforderungen oder Verfahren oder zur Festlegung der technischen Merkmale der bestehenden Ausrüstung und Verfahren; und
die Angaben zu den in den Anhängen II und IV aufgeführten Formularen.
Die Kommission erlässt die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels genannten delegierten Rechtsakte auf der Grundlage von Folgendem:
den Erfahrungen mit der Durchführung der Artikel 3, 5, 6, 7, 8, 13 und 14;
den von den Wirtschaftsteilnehmern bereitgestellten Informationen über die jährlich geschätzten Freisetzungsmengen von Kunststoffgranulat, die gemäß Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gemeldet wurden;
einschlägigen internationalen Standards;
den Besonderheiten der einzelnen Wirtschaftszweige;
den besonderen Bedürfnissen von Kleinstunternehmen und kleinen und mittleren Unternehmen; oder
dem technischen Fortschritt und den wissenschaftlichen Entwicklungen.
die Anhänge I bis XVb;
Die Anhänge I, II, III und IV werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Änderung oder Ergänzung der Anhänge und Erlass geeigneter Übergangsmaßnahmen gemäß Artikel 23.“
im Hinblick auf den Rat die Ausarbeitung und die Durchführung von Änderungen der Anhänge II und III,
seitens des Rates: Ausarbeitung und Durchführung von Änderungen der Anhänge IV und V;
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.