Gesetze
Gesetz wird geladen …
Jeder Verweis auf die in diesem Anhang aufgeführten Rechtsakte der Union ist als Verweis auf die im Rahmen der Durchführung des betreffenden Rechtsakts der Union erzeugten oder übermittelten Daten zu Chemikalien in Gegenständen oder Produkten zu verstehen. 1. Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates (ABl. L 117 vom 5.5.2017, S. 1). 2. Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3). 3. Verordnung (EU) 2024/1781 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828 und der Verordnung (EU) 2023/1542 und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/125/EG (ABl. L, 2024/1781, 28.6.2024).
Um sicherzustellen, dass in Anhang I alle einschlägigen Rechtsakte der Union aufgeführt sind, auf deren Grundlage Chemikaliendaten erzeugt oder den Agenturen…
Jeder Verweis auf die in diesem Anhang aufgeführten Rechtsakte der Union ist auch als Verweis auf alle gemäß dem betreffenden Rechtsakt der Union erlassenen…
In den Artikeln 2, 3, 8, 12, 13, 14, 18, 20, 24, 26 und 27 genannte Rechtsakte der Union Jeder Verweis auf einen der in diesem Teil aufgeführten Rechtsakte der…
Um den Inhalt von Anhang V, in dem Rechtsakte der Union aufgeführt werden sollten, nach denen Daten über Chemikalien in Erzeugnissen oder Produkten erzeugt oder…
Seit Inkrafttreten des Abkommens hat die Union eine Reihe von Rechtsakten erlassen, die in den Anwendungsbereich des Abkommens fallen, und einige der im Anhang…
Um den Inhalt von Anhang I, in dem alle Rechtsakte der Union aufgeführt sein sollten, auf deren Grundlage Chemikaliendaten erzeugt oder den Agenturen oder der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.