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Eine SEAP besitzt Rechtspersönlichkeit ab dem Zeitpunkt, zu dem der Durchführungsrechtsakt zu ihrer Gründung wirksam wird.
Eine SEAP verfügt in jedem Mitgliedstaat über die weitestgehende Rechts- und Geschäftsfähigkeit, die Rechtsträgern nach dem Recht dieses Mitgliedstaats zuerkannt wird, insbesondere über die Fähigkeit, bewegliches und unbewegliches Vermögen sowie geistiges Eigentum zu erwerben, zu besitzen und zu veräußern, Verträge zu schließen und vor Gericht aufzutreten. Alle nationalen Fördereinrichtungen der Mitgliedstaaten betrachten eine SEAP als förderfähige Empfängerin nationaler Finanzbeiträge.
Eine SEAP hat einen satzungsmäßigen Sitz, der sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats befindet.
Um ihre Aufgaben möglichst effizient erfüllen zu können, sollte eine SEAP ab dem Tag, an dem der Durchführungsrechtsakt zur Einrichtung der SEAP rechtswirksam…
Wenn ihre Mitglieder dies einstimmig wünschen, sollten die SEAPs Wertpapiere gemäß dem Recht des Mitgliedstaats, in dem sie ihren satzungsmäßigen Sitz haben,…
eine Erklärung des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet die SEAP ihren satzungsmäßigen Sitz haben soll, der zufolge die SEAP ab dem Zeitpunkt ihrer…
Assoziierte Länder oder die Ukraine können Mitglieder einer SEAP sein, sofern sie die weitestgehende Rechts- und Geschäftsfähigkeit der SEAP anerkennen, die…
in Bezug auf Angelegenheiten, die in den Rechtsakten gemäß den Buchstaben a und b nicht oder nur teilweise geregelt sind, dem Recht des Mitgliedstaats, in…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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