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Angesichts dieser Herausforderungen erscheint es notwendig und angemessen, eine unionsweite Regelung für die Versorgungssicherheit mit dem Ziel, die Versorgungssicherheit bei Verteidigungsgütern zu erhöhen, einzuführen, um das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts zu gewährleisten und ihn widerstandsfähiger gegen Schocks zu machen. In diesem Zusammenhang ist es von entscheidender Bedeutung: Koordinierungsmaßnahmen vorzusehen und Vorbereitungen auf die Auswirkungen künftiger Versorgungskrisen auf den Binnenmarkt für Verteidigungsgüter zu treffen und auf diese zu reagieren; die Versorgungssicherheit bei Verteidigungsgütern sowie zugehörigen Bestandteilen und Rohstoffen und bei für ihre Produktion entscheidenden Gütern und Dienstleistungen sicherzustellen, deren Verfügbarkeit für das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts und seiner Lieferketten unverzichtbar ist und die gewährleistet werden müssen, um auf eine Versorgungskrise zu reagieren (im Folgenden „krisenrelevante Güter“); und das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts für Verteidigungsgüter sicherzustellen, auch indem die Entstehung von Hindernissen für diesen Markt verhindert wird. Diese Maßnahmen sollten sich auf Artikel 114 AEUV stützen.
Angesichts der sicherheitspolitischen Lage und der bestehenden und voraussichtlichen Spannungen und Engpässe auf dem internationalen Markt für…
Es besteht die konkrete Gefahr, dass die auf nationaler Ebene ergriffenen Maßnahmen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit nicht ausreichen, um…
Da die Zertifizierung von Verteidigungsgütern von entscheidender Bedeutung ist, um das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts für Verteidigungsgüter…
Die anhaltende Verschlechterung des Sicherheitskontexts, der durch zunehmende langfristige Bedrohungen, eine Beschleunigung der Entwicklung von…
In Fällen von schwerwiegenden und anhaltenden Engpässen bei oder von außergewöhnlich hoher Nachfrage nach krisenrelevanten Gütern, die eine unmittelbare Gefahr…
Der Versorgungskrisenzustand sollte auf der Grundlage konkreter und zuverlässiger Belege aktiviert werden, wenn es zu schwerwiegenden Störungen oder einer…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.