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Im Einklang mit den Bemühungen der Union, ihre Krisenvorsorge und ihre Krisenresilienz zu verbessern, sollte die Liste der Krisen- oder Notfallmechanismen der Union, die eine unionsweite Zwangslizenz auslösen können, auf dem neuesten Stand gehalten werden. Zu diesem Zweck sollte die Kommission die Liste regelmäßig bewerten, wobei insbesondere neue Rechtsakte oder Gesetzgebungsvorschläge sowie das allgemeine Ziel, die Krisenvorsorge und die Krisenresilienz der Union zu verbessern, zu berücksichtigt sind. Die Bewertungen sollten unter besonderer Berücksichtigung von Halbleitern für medizinische Ausrüstung durchgeführt werden. Gegebenenfalls sollte die Kommission Änderungen des Anhangs vorschlagen können, um die Liste der Krisen- oder Notfallmechanismen der Union anzupassen. Die Kommission sollte dem Europäischen Parlament und dem Rat über ihre Bewertung einschließlich über jegliche Gesetzgebungsvorschläge zur Änderung des Anhangs Bericht erstatten.
Um angemessen auf Krisensituationen oder Notfällen reagieren zu können, sollte die Kommission die Befugnis erhalten, die Bedingungen der unionsweiten…
Durch die Krisen- oder Notfallmechanismen kann ein Krisen- oder Notfallmodus festgestellt werden und sollen Mittel zur Bewältigung unionsweiter Krisen oder…
Nach den Krisen- oder Notfallmechanismen der Union sind gezielte Maßnahmen vorgesehen, um für die Versorgung in der Union mit Erzeugnissen zu sorgen, die für…
Wenn eine nationale Zwangslizenz erteilt wurde, um eine Krise oder einen Notfall auf nationaler Ebene zu bewältigen, die dem Wesen nach einer Krise oder einem…
Daher ist es notwendig, auf Unionsebene ein System zur Erteilung von Zwangslizenz für das Krisenmanagement einzuführen, und zwar zusätzlich zu nationalen…
Zieht die Kommission die Erteilung einer unionsweiten Zwangslizenz in Betracht, so sollte sie Unterstützung und Beratung von einem Beratungsgremium erhalten, um…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.