Art. 216 32026R2108

Ab dem Tag, an dem die Zahlungsfrist abläuft, bis zum Tag der Zahlung werden Verzugszinsen auf den Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag berechnet. Für Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, entspricht der Verzugszinssatz dem im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlichten Zinssatz, den die Europäische Zentralbank auf ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte am ersten Tag des Monats, in dem die betreffende Schuld fällig wurde, angewandt hat, zuzüglich zwei Prozentpunkten. Für Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist, entspricht der Verzugszinssatz dem von der betreffenden nationalen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte am ersten Tag des Monats, in dem die betreffende Schuld fällig wurde, angewandten Zinssatz, zuzüglich zwei Prozentpunkten, oder für Mitgliedstaaten, für die der Satz der nationalen Zentralbank nicht vorliegt, dem am ersten Tag dieses Monats auf dem Geldmarkt des jeweiligen Mitgliedstaats angewandten Satz, der dem vorgenannten Satz am ehesten entspricht, zuzüglich zwei Prozentpunkten.

Entsteht die Zollschuld aufgrund von Artikel 185 oder 188 oder wird die Zollschuld aufgrund einer nachträglichen Kontrolle mitgeteilt, so werden ab dem Tag des Entstehens der Zollschuld bis zum Tag der Mitteilung der Zollschuld Verzugszinsen auf den Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag berechnet. Der Verzugszinssatz wird nach Absatz 1 dieses Artikels bemessen.

Die Zollbehörden können darauf verzichten, Verzugszinsen zu erheben, sofern auf der Grundlage einer dokumentierten Bewertung der Verhältnisse des Schuldners festgestellt wurde, dass dies zu ernsten Schwierigkeiten wirtschaftlicher oder sozialer Art führen würde.

Die Zollbehörden verzichten auf die Erhebung von Verzugszinsen, wenn der Betrag für jede einzelne Erhebungsmaßnahme unter 10 EUR liegt.

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte nach Artikel 282 zu erlassen, um Absatz 4 des vorliegenden Artikels zu ändern, indem der darin festgelegte Schwellenwert aktualisiert wird, um Änderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen.