§ 10 VO-StrUG NRW

Aufbewahrung privater Gegenstände

Durchführungsverordnung zum Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetz NRW

In geschlossenen und gesicherten Klinikbereichen sind private Gegenstände der Beschäftigten, insbesondere Schlüssel und Mobiltelefone, außerhalb der Station aufzubewahren. Sofern dies aus baulichen Gründen nicht möglich ist, ist eine Aufbewahrung in besonders gesicherten Schließfächern zulässig.

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 54 Abs. 1 SächsSVVollzG

Sächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz

Gegenstände, die die Untergebrachten nicht im Zimmer aufbewahren dürfen oder wollen, werden von der Anstalt aufbewahrt, soweit dies nach Art und Umfang möglich…

§ 31 Abs. 1 SächsPsychKHG

Sächsisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Die untergebrachten Personen haben das Recht, ihre persönliche Kleidung zu tragen und persönliche Gegenstände in ihrem unmittelbaren Besitz zu haben, soweit die…

§ 9 Abs. 1 SN-17767

Sächsisches Abschiebungshaftvollzugsgesetz

Untergebrachte dürfen keine Gegenstände einbringen oder in Besitz haben, die geeignet sind, die Sicherheit oder Ordnung in der Einrichtung oder die Erreichung…

Im selben Abschnitt

§ 9 Abs. 2 VO-StrUG NRW

Dienstschlüssel

Klinikschlüssel sowie Schlüssel zu Fesseln sind jederzeit so aufzubewahren, dass diese für untergebrachte Personen und Dritte unzugänglich sind. Dienstschlüssel…

§ 19 Abs. 3 StrUG NRW

Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen

Aus Gründen der Sicherheit und Ordnung oder der Hygiene in der Einrichtung oder bei ansonsten bestehender Gefahr für den eigenen oder den Behandlungserfolg…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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