§ 5 VollzLVO SN

Widerruf

Vollzugslockerungsverordnung

(1)

Vollzugslockerungen sind zu widerrufen, wenn

Umstände eintreten oder nachträglich bekannt werden, die eine Versagung gerechtfertigt hätten,

Patientinnen oder Patienten die Lockerung missbrauchen oder

Patientinnen oder Patienten den Auflagen und Weisungen nicht nachkommen.

(2)

Über den Widerruf entscheidet die ärztliche Leitung der Maßregelvollzugseinrichtung nach § 3 Absatz 10 und 11 des Sächsischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes nach Anhörung der Patientin oder des Patienten. § 2 Absatz 1, 2, 4 und 5 gilt entsprechend.

(3)

Die zuständige Vollstreckungsbehörde ist über den Widerruf einer Vollzugslockerung und dessen Gründe schriftlich zu informieren.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 83 Abs. 1 SVVollzG NRW

Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen

Die Aufhebung von Maßnahmen zur Regelung einzelner Angelegenheiten auf dem Gebiet des Vollzuges der Sicherungsverwahrung richtet sich nach den nachfolgenden…

§ 41 Abs. 1 Nr. 1 SN-2407

Sächsisches Privatrundfunkgesetz

wenn eine der Zulassungsvoraussetzungen nachträglich entfällt oder ein Versagungsgrund eingetreten ist und auch nach einer Anordnung der Landesanstalt…

Im selben Abschnitt

§ 6 Abs. 1 SN-13913

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa über die Abwendung der Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe durch Arbeit

Die Vollstreckungsbehörde kann die Gestattung nach Anhörung des Verurteilten widerrufen, wenn dieser

§ 83 Abs. 1 StVollzG NRW

Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe in Nordrhein-Westfalen

Die Aufhebung von Maßnahmen zur Regelung einzelner Angelegenheiten auf dem Gebiet des Vollzuges der Freiheitsstrafe richtet sich nach den nachfolgenden…

§ 17 Abs. 2 SJStVollzG

Gesetz Nr. 1631 über den Vollzug der Jugendstrafe (Saarländisches Jugendstrafvollzugsgesetz - SJStVollzG) Vom 30. Oktober 2007

Vollzugslockerungen und Urlaub können widerrufen werden, wenn

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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