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Diese Verordnung gilt für die elektronische Übermittlung von Erklärungen der besonderen Verbrauchsteuern und der Luftverkehrsteuer an die Zollverwaltung im Rahmen der folgenden Gesetze oder Verordnungen:
Energiesteuergesetz und Energiesteuer-Durchführungsverordnung,
Stromsteuergesetz und Stromsteuer-Durchführungsverordnung,
Tabaksteuergesetz und Tabaksteuerverordnung,
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz und Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung,
Biersteuergesetz und Biersteuerverordnung
Kaffeesteuergesetz und Kaffeesteuerverordnung,
Alkoholsteuergesetz und Alkoholsteuerverordnung,
Alkopopsteuergesetz,
Luftverkehrsteuergesetz und Luftverkehrsteuer-Durchführungsverordnung.
Dieses Gesetz ist auf Steuern einschließlich der Steuervergütungen anzuwenden, die durch Bundesrecht oder Recht der Europäischen Union geregelt sind und durch…
Es gelten die Vorschriften der Abgabenordnung, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.
Diese Verordnung gilt ausschließlich für die aufgrund des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes gewährten Steuerbegünstigungen, die
die Sonderverbrauchsteuern;
Dieses Gesetz gilt für alle Steuern einschließlich der Steuervergütungen, die durch Bundesrecht oder Recht der Europäischen Union geregelt sind, soweit sie…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.