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Anlage 1 WZG§4MLTBek 1 | Junoda

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WZG§4MLTBek 1

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WZG§4MLTBek 1
Anlage 1 WZG§4MLTBek 1

Stand der Konsolidierung: 2026-08-31

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WZG§4MLTBek 1 — Inhaltsübersicht

GesetzBundgeltende Fassung

Anlage 1 WZG§4MLTBek 1

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Schlussformel Anlage 2

Amtliches Gewährzeichen der Milchabsatzbehörde (Inhalt: Nicht darstellbares Gewährzeichen, Fundstelle: BGBl. I 1972, 1389)

Schlussformel Anlage 2

Anlage 1 WZG§4MLTBek 1

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§ 24 Abs. 1 MilchFettG

Gesetz über den Verkehr mit Milch, Milcherzeugnissen und Fetten

Das Bundesministerium kann für Milch und Milcherzeugnisse im Sinne des § 2 der Ersten Verordnung zur Ausführung des Milchgesetzes vom 15. Mai 1931…

Im selben Abschnitt

(XXXX) Abs. 1 Nr. a) WZG§4MLTBek 1

ein amtliches Gewährzeichen der staatlichen Milchabsatzbehörde von Malta, das in Malta für Milch eingeführt ist (Anlage 1),

Anlage WZG§4MLTBek 2

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

BGBl. I 1972, 1890) Gewährzeichen des maltesischen "Board of Standards"

(XXXX) Abs. 1 WZG§4NLDBek 1975

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1, 29), zuletzt geändert…

Anlage WZG§4MEXBek

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(Inhalt: Nicht darstellbares Prüf- und Gewährzeichen, Fundstelle: BGBl. I 1984, 652)

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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