Anlage WZG§4OIVBek

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Schlussformel

Name: OFFICE INTERNATIONALE DE LA VIGNE ET DU VIN Abkürzung: O.I.V. Kennzeichen: (Inhalt: Nicht darstellbares Kennzeichen, Fundstelle: BGBl. I 1988, 2107)

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Anlage 11 WeinV 1995

Weinverordnung

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 870)

Im selben Abschnitt

Anlage WZG§4UPOVBek

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(Fundstelle: BGBl. I 1972, 185) Abkürzung der französischen Bezeichnung des Internationalen Verbandes zum Schutz von Pflanzenzüchtungen UPOV

Anlage WZG§4IOOCBek

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(Inhalt: Nicht darstellbare Bezeichnung und Kennzeichen, Fundstelle: BGBl. I 1985, 1897)

(XXXX) Abs. 1 WZG§4IOOCBek

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die…

Anlage WZG§4BIRPIBek

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

1. Kennzeichen und Siegel: (Inhalt: Nicht darstellbares Kennzeichen und Siegel, Fundstelle: BGBl. I 1964, 486) 2. Sonstige Bezeichnungen:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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