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§ 10 ZSDigRentÜGremV — Nichtöffentlichkeit der Sitzungen | Junoda

Inhaltsübersicht

ZSDigRentÜGremV

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Eingangsformel—§ 1Zusammensetzung des Steuerungsgremiums § 2Berufung der Mitglieder des Steuerungsgremiums und deren stellvertretenden Personen § 3Nachfolge von Mitgliedern und stellvertretenden Personen § 4Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit im Steuerungsgremium § 5Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums § 6Vertretung des Steuerungsgremiums nach außen § 7Geschäftsordnung § 8Leitung der Sitzungen § 9Teilnahme der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht an Sitzungen § 10Nichtöffentlichkeit der Sitzungen § 11Beschlussfähigkeit § 12Beschlussfassung § 13Vertretung bei der Stimmabgabe § 14Annahmefiktion für Beschlussvorlagen der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht § 15Inkrafttreten

Gesetze·ZSDigRentÜGremV·§ 10 ZSDigRentÜGremVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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ZSDigRentÜGremV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 10 ZSDigRentÜGremV

Nichtöffentlichkeit der Sitzungen

Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht

(1)

Die Sitzungen des Steuerungsgremiums sind nicht öffentlich.

(2)

Auf Einladung der vorsitzenden Person können Gäste an Sitzungen des Steuerungsgremiums teilnehmen.

§ 10 ZSDigRentÜGremV

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Stellung im Gefüge

§ 10

Nichtöffentlichkeit der Sitzungen

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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