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§ 5 ZSDigRentÜGremV — Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums | Junoda

Inhaltsübersicht

ZSDigRentÜGremV

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Eingangsformel—§ 1Zusammensetzung des Steuerungsgremiums § 2Berufung der Mitglieder des Steuerungsgremiums und deren stellvertretenden Personen § 3Nachfolge von Mitgliedern und stellvertretenden Personen § 4Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit im Steuerungsgremium § 5Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums § 6Vertretung des Steuerungsgremiums nach außen § 7Geschäftsordnung § 8Leitung der Sitzungen § 9Teilnahme der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht an Sitzungen § 10Nichtöffentlichkeit der Sitzungen § 11Beschlussfähigkeit § 12Beschlussfassung § 13Vertretung bei der Stimmabgabe § 14Annahmefiktion für Beschlussvorlagen der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht § 15Inkrafttreten

Gesetze·ZSDigRentÜGremV·§ 5 ZSDigRentÜGremVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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ZSDigRentÜGremV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 5 ZSDigRentÜGremV

Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums

Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht

(1)

Das Mitglied des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist die vorsitzende Person des Steuerungsgremiums.

(2)

Ist die vorsitzende Person verhindert, so wird sie von ihrer stellvertretenden Person vertreten.

§ 5 ZSDigRentÜGremV

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Stellung im Gefüge

§ 5

Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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Kommentierung

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