§ 5 ZSDigRentÜGremV

Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums

Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht

(1)

Das Mitglied des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist die vorsitzende Person des Steuerungsgremiums.

(2)

Ist die vorsitzende Person verhindert, so wird sie von ihrer stellvertretenden Person vertreten.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 4 Abs. 1 32025D2024

BESCHLUSS (EU) 2025/2024 DER KOMMISSION vom 9. Oktober 2025 über die Geschäftsordnung des in Artikel 145 der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten Gremiums

Der/Die Vorsitzende vertritt das Gremium.

Im selben Abschnitt

§ 6 ZSDigRentÜGremV

Vertretung des Steuerungsgremiums nach außen

Die vorsitzende Person vertritt das Steuerungsgremium gegenüber der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht und nach außen.

§ 2 Abs. 1 ZSDigRentÜGremV

Berufung der Mitglieder des Steuerungsgremiums und deren stellvertretenden Personen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beruft sein Mitglied des Steuerungsgremiums und dessen stellvertretende Person.

§ 8 Abs. 1 ZSDigRentÜGremV

Leitung der Sitzungen

Die Sitzungen des Steuerungsgremiums werden von der vorsitzenden Person geleitet.

§ 1 Abs. 2 ZSDigRentÜGremV

Zusammensetzung des Steuerungsgremiums

Jeweils ein Mitglied vertritt eine der folgenden Stellen:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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