§ 16 ASYSZE SL

Prüfungsrechte des Rechnungshofs

Verwaltungsvereinbarung ASYS in der Fassung vom 10. November 1997[1]

(1)

Die Prüfungsaufgabe der über die IKA abgewickelten Leistungen und Zahlungen nimmt der Landesrechnungshof wahr, der für den Sitz der IKA zuständig ist.

(2)

Das allgemeine Prüfungsrecht der Landesrechnungshöfe bleibt unberührt.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 16 ASYSZE SL bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 88 Abs. 1 NRW-27976

Landeshaushaltsordnung (LHO)

Die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes einschließlich seiner Sondervermögen und Betriebe wird von dem Landesrechnungshof nach Maßgabe der…

§ 109 Abs. 2 SäHO SN

Sächsische Haushaltsordnung

Die Rechnung ist, unbeschadet einer Prüfung durch den Rechnungshof nach § 111, von der durch Gesetz oder Satzung bestimmten Stelle zu prüfen. Die Ergebnisse der…

§ 111 Abs. 1 SäHO SN

Sächsische Haushaltsordnung

Der Rechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung der landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Die §§ 89 bis 99, 102, 103…

Im selben Abschnitt

§ 111 Abs. 1 LHO

Gesetz Nr. 938 betreffend Haushaltsordnung des Saarlandes (LHO) Vom 3. November 1971 in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. November 1999

Der Rechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung der landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, soweit nicht durch Gesetz…

§ 6 SN-2336

Staatsvertrag über den Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverband

Die Landesrechnungshöfe der Vertragsländer prüfen gemeinsam die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Verbandes. Die Prüfung der Betätigung des Verbandes bei…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

§ 16 ASYSZE SLKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen