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AVBFernwärmeV — Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme | Junoda

Gesetze·AVBFernwärmeVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz41 Vorschriften

AVBFernwärmeV

Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme

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Inhaltsübersicht

Eingangsformel—§ 1Gegenstand der Verordnung § 1aVeröffentlichungspflichten § 2Vertragsabschluß § 3Anpassung der Leistung § 4Art der Versorgung § 5Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterbrechungen § 6Haftung bei Versorgungsstörungen § 7—§ 8Grundstücksbenutzung § 9Baukostenzuschüsse § 10Hausanschluß § 11Übergabestation § 12Kundenanlage § 13Inbetriebsetzung der Kundenanlage § 14Überprüfung der Kundenanlage § 15Betrieb, Erweiterung und Änderung von Kundenanlage und Verbrauchseinrichtungen, Mitteilungspflichten § 16Zutrittsrecht § 17Technische Anschlußbedingungen § 18Messung § 19Nachprüfung von Meßeinrichtungen § 20Ablesung § 21Berechnungsfehler § 22Verwendung der Wärme § 23Vertragsstrafe § 24Abrechnung, Preisänderungsklauseln § 25Abschlagszahlungen § 26Vordrucke für Rechnungen und Abschläge § 27Zahlung, Verzug § 28Vorauszahlungen § 29Sicherheitsleistung § 30Zahlungsverweigerung § 31Aufrechnung § 32Laufzeit des Versorgungsvertrages, Kündigung § 33Einstellung der Versorgung, fristlose Kündigung § 34Gerichtsstand § 35Öffentlich-rechtliche Versorgung mit Fernwärme § 36Berlin-Klausel § 37Inkrafttreten Schlußformel—Anhang EVAuszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet D Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1008) - Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -

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Stand: 2026-08-31

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