(XXXX) Art 4 bis Art 7 BeamtVGÄndG 1993

(weggefallen)

Gesetz zur Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes, des Soldatenversorgungsgesetzes sowie sonstiger versorgungsrechtlicher Vorschriften

Art 3 Art 8

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Art. 19 Satz 2 Nr. 7 Buchst. a SN-13870

Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz

In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 54 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes“ durch die Angabe „§ 73 Abs. 3 und 4 Satz 2 SächsBeamtVG“…

Im selben Abschnitt

Art. 1 Abs. 4 Nr. 69 SN-10687

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes und anderer Gesetze

§ 73 wird aufgehoben.

Art. 4 Satz 3 Nr. 45 Buchst. b SN-17756

Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts

In Absatz 4 wird die Angabe „BeamtVG“ durch die Wörter „des Beamtenversorgungsgesetzes“ ersetzt.

Art. 1 Abs. 2 Nr. 46 Buchst. a SN-17756

Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts

In Absatz 3 wird jeweils die Angabe „SächsBeamtVG“ durch die Wörter „des Sächsischen Beamtenversorgungsgesetzes“ ersetzt.

Art. 11 Abs. 4 Satz 2 Nr. 9 Buchst. a Doppelbuchst. bb HBG 2023/2024 SN

Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024

Nummer 4 Buchstabe a bis d wird wie folgt gefasst:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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