Art. 1 32004D0919

Begriffsbestimmungen

BESCHLUSS DES RATES vom 22. Dezember 2004 zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kfz-Kriminalität (2004/919/EG)

Im Sinne dieses Beschlusses bezeichnet der Ausdruck:

„Fahrzeug“ Kraftfahrzeuge, Anhänger oder Wohnwagen im Sinne der Bestimmungen zum Schengener Informationssystem (SIS);

„Zuständige nationale Behörden“ die von den Mitgliedstaaten für die Zwecke dieses Beschlusses benannten nationalen Behörden, zu denen unter anderem Polizei, Zoll, Grenzschutz und Justizbehörden gehören können.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 2 32009D0917

BESCHLUSS 2009/917/JI DES RATES vom 30. November 2009 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich

Im Sinne dieses Beschlusses bezeichnet der Ausdruck

Im selben Abschnitt

Art. 1 32019D0040

BESCHLUSS (EU) 2019/2231 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 10. Dezember 2019 über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen im Jahr 2020 (EZB/2019/40)

Im Sinne dieses Beschlusses sind die nachfolgend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:

Art. 1 32019D0004

Im Sinne dieses Beschlusses gelten die nachfolgenden Begriffsbestimmungen:

Art. 1 32019D0002

BESCHLUSS (EU) 2019/137 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 23. Januar 2019 zur Auswahl von Netzwerkdienstleistern für das Zugangsportal zur Finanzmarktinfrastruktur des Eurosystems (Eurosystem Single Market Infrastructure Gateway — ESMIG) (EZB/2019/2)

Im Sinne dieses Beschlusses sind die nachfolgend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:

Art. 1 32019D0023

Im Sinne dieses Beschlusses gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 1 32004D0919Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen