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In derselben Erklärung hat sich die Kommission auch verpflichtet, bei der Ausübung ihrer Befugnisse die Stellungnahmen der Expertengruppe umfassend zu berücksichtigen und die Gruppe insbesondere vor der Festlegung der wichtigsten Sicherheitsanforderungen an die Systeme nach Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 683/2008 zu konsultieren.
Im Übrigen hat die Kommission bei der Verabschiedung der Verordnung (EG) Nr. 683/2008 ihre Absicht erklärt, eine aus Vertretern der Mitgliedstaaten bestehende…
Um die ihr aufgrund der vorgenannten Bestimmungen des Artikels 13 der Verordnung (EG) Nr. 683/2008 übertragenen Aufgaben und ab dem 25. Juli 2009 auch die…
Gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 683/2008 ist die Kommission für alle Fragen in Verbindung mit der Sicherheit der Systeme zuständig, wobei sie…
Der Sicherheitsausschuss unterstützt die Kommission bei der Umsetzung der Bestimmungen von Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 683/2008 und bei der…
Die Kommission konsultiert den Sicherheitsausschuss regelmäßig. Sie trägt seinen Stellungnahmen umfassend Rechnung.
Der Kommission sollte die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 AEUV delegierte Rechtsakte zu erlassen, um die Bestimmungen des Artikels 9 Absatz 4…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.