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Der Beschluss EZB/2010/15 wird wie folgt geändert:
Artikel 2 erhält folgende Fassung: Annahme auf das Geldkonto eingehender Zahlungen Die EZB akzeptiert Ein- und Auszahlungen bezüglich des auf den Namen der EFSF eröffneten Geldkontos nur, wenn diese Zahlungen in Verbindung mit den Vereinbarungen über eine Darlehensfazilität oder den Vereinbarungen über eine Finanzhilfefazilität erfolgen.“
Artikel 4 erhält folgende Fassung: Saldo des Geldkontos Weder darf das auf den Namen der EFSF eröffnete Geldkonto nach der Vornahme von Zahlungen bezüglich einer Vereinbarung über eine Darlehensfazilität oder einer Vereinbarung über eine Finanzhilfefazilität Guthaben aufweisen, noch dürfen Beträge vor dem Tag, an dem Zahlungen bezüglich einer Vereinbarung über eine Darlehensfazilität oder einer Vereinbarung über eine Finanzhilfefazilität zu leisten sind, auf das Geldkonto überwiesen werden. Das auf den Namen der EFSF eröffnete Geldkonto darf zu keinem Zeitpunkt im Soll stehen. Von dem auf den Namen der EFSF eröffneten Konto werden daher keine Zahlungen ausgeführt, die das Guthaben auf dem Konto übersteigen.“
Der Beschluss EZB/2010/31 vom 20. Dezember 2010 über die Eröffnung von Konten zur Abwicklung von Zahlungen in Verbindung mit Darlehen der EFSF an…
Der Beschluss EZB/2010/15 vom 21. September 2010 betreffend die Verwaltung von EFSF-Darlehen an Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets trifft Regelungen über…
Artikel 5 des Beschlusses EZB/2010/4 erhält folgende Fassung: Verzinsung Das bei der EZB unterhaltene Konto im Namen der Kreditgeber wird gemäß den Bestimmungen…
Artikel 4 des Beschlusses 2010/624/EU (EZB/2010/17) erhält folgende Fassung: Die in Artikel 2 genannten Konten werden gemäß den Bestimmungen des Artikels 2…
Artikel 5 des Beschlusses 2010/275/EU (EZB/2010/4) erhält folgende Fassung: Verzinsung Das bei der EZB gehaltene Konto im Namen der Kreditgeber wird wie folgt…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.