Art. 4 32011D0833

Allgemeiner Grundsatz

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 12. Dezember 2011 über die Weiterverwendung von Kommissionsdokumenten (2011/833/EU)

Alle Dokumente stehen zur Weiterverwendung zur Verfügung: Dieser Beschluss wird unter uneingeschränkter Beachtung der Grundsätze des Schutzes personenbezogener Daten und insbesondere der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 umgesetzt.

für kommerzielle oder nichtkommerzielle Zwecke unter den in Artikel 6 festgelegten Bedingungen;

gebührenfrei gemäß den in Artikel 9 festgelegten Bedingungen;

ohne Einzelbeantragung, sofern in Artikel 7 nichts anderes bestimmt ist.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 4 32011D0833 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 3 Abs. 1 32019L1024

RICHTLINIE (EU) 2019/1024 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Juni 2019 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (Neufassung)

Vorbehaltlich Absatz 2 dieses Artikels stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass die Dokumente, auf die diese Richtlinie gemäß Artikel 1 anwendbar ist, gemäß…

Im selben Abschnitt

Art. 5 Abs. 1 Buchst. b 32016L0801

die einschlägigen besonderen Bedingungen der Artikel 8, 11, 12, 13, 14 oder 16.

Art. 5a Abs. 5 32014R0833

VERORDNUNG (EU) Nr. 833/2014 DES RATES vom 31. Juli 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

Die Absätze 1 bis 4gelten nicht für:

Art. 3c Abs. 8 32014R0833

VERORDNUNG (EU) Nr. 833/2014 DES RATES vom 31. Juli 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

Das Verbot nach Absatz 1 gilt unbeschadet des Artikels 2 Absatz 4 Buchstabe b und des Artikels 2a Absatz 4 Buchstabe b.

Art. 12g Abs. 2 32014R0833

VERORDNUNG (EU) Nr. 833/2014 DES RATES vom 31. Juli 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

Absatz 1 gilt nicht für

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 4 32011D0833Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen